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SVP will erstmals Richtersitz erobern

Die SVP des Kantons Solothurn macht erneut einen Anlauf, um erstmals einen Richtersitz am kantonalen Obergericht zu erobern. Sie schlägt dem Kantonsrat Colette Adam vor. Sie leitet die kantonale Abteilung für Ausländerfragen.

Der Kantonsrat habe mit der Wahl der Kandidatin die Möglichkeit, die SVP «in die solothurnische Gerichtsbarkeit sowie in die Verantwortung einzubinden», teilte die Partei am Freitag mit. Die SVP sei noch immer nicht am Obergericht vertreten, obwohl sie im Kanton seit 17 Jahren bestehe.

Zuletzt war die SVP im Januar 2005 im Kantonsrat mit einem eigenen Kandidaten für das Obergericht gescheitert. Das Parlament wählte einen Bewerber der FdP. In der Folge reichte die SVP beim Bundesgericht eine staatsrechtliche Beschwerde ein.

Die SVP sah in der Nichtwahl einen Verstoss gegen die Kantonsverfassung, wonach öffentliche Ämter durch die am besten geeigneten Personen zu besetzen seien. Nach Möglichkeit müssen gemäss Verfassung die verschiedenen Bevölkerungskreise angemessen berücksichtigt werden.

Das Bundesgericht trat auf die staatsrechtliche Beschwerde nicht ein. Das Bundesgericht hielt fest, der Grundsatz in der Verfassung sei inhaltlich zu unbestimmt, als dass daraus individuelle Rechte einer politischen Partei abgeleitet und vor Gericht durchgesetzt werden könnten.

Der Kantonsrat wird im Oktober bei Ersatzwahlen drei neue Mitglieder des Obergerichtes bestimmen. SVP-Kandidatin Adam wohnt in Derendingen und verfügt über das solothurnische Anwaltspatent. Sie ist seit zehn Jahren Leiterin der Abteilung für Ausländerfragen.

SDA/mus

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