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Steuern steigen um ein Zehntel

GV BleikenAb 2012 beträgt der Steuerfuss in Bleiken 1,83

Eigentlich hätte der Gemeinderat von Bleiken den Steuerfuss auf nächstes Jahr hin von 1,73 auf 1,93 Einheiten anheben können. Die Mindereinnahmen, die von den Veränderungen des kantonalen Lastenausgleichssystems (Filag) sowie von der Neufinanzierung der Volksschule herrühren, betragen für das 387-Seelen-Dorf nämlich 52000 Franken oder umgerechnet zwei Steuerzehntel. Da jedoch der Gemeinderat bei den Investitionen für die nächsten Jahre nochmals über die Bücher gegangen ist und die Gemeinde zudem über ein Eigenkapital von 226000 Franken verfügt, beantragte der Rat der Gemeindeversammlung vom Montagabend «nur» eine Erhöhung um ein Zehntel auf neu 1,83 Einheiten. Pietro Valsangiacomo, Gemeindepräsident und Finanzvorsteher, präsentierte den rund 40 Versammelten ein weitgehend ausgeglichenes Budget 2012. Bei Einnahmen und Ausgaben von je rund 1377000 Franken resultiert ein kleines Defizit von 211 Franken. Ausser den Steuern bleiben alle Gebühren unverändert. Die Bürgerinnen und Bürger hiessen das Budget 2012 einstimmig gut. Zimmermann ersetzt Rolli In einem weiteren Traktandum wurde ein Verpflichtungskredit von 270000 Franken für die Sanierung der Niederbleikenstrasse genehmigt. «Der Sanierungsbedarf ist gross. Die Strasse weist an über einem Dutzend Stellen Löcher oder Unebenheiten aus», erklärte der zuständige Gemeinderat André Furrer. Die betroffenen Stellen erhalten einen neuen Deckbelag und wo nötig auch gleich eine neue Kofferung. Der Kredit war ebenso unbestritten. Nach drei Jahren als Vorsteherin Fürsorge, Vormundschaft, Kultur und Tourismus hat Edith Rolli-Zurbrügg per Ende 2011 als Gemeinderätin demissioniert. Als Ersatz schlug der Rat den Versammelten Martin Zimmermann vor. Der 41-Jährige ist Mechaniker, verheiratet und Vater von drei Kindern. Mangels Alternativen wurde Zimmermann vom Gemeindepräsidenten unter Applaus als gewählt erklärt. Auch in der Schulkommission kam es zu Rochaden: Nach acht beziehungsweise zwei Jahren haben Andrea Graf und Andrea Küpfer ebenfalls per Ende 2011 ihren Rücktritt als Kommissionsmitglieder eingereicht. Auf sie folgen Monika Müller-Hofer und Bettina Gerber-Germann. Fusion frühestens ab 2014 Vizegemeindepräsident Jonny Meyer informierte die Bürgerinnen und Bürger über den aktuellen Stand der Fusionsverhandlungen mit Oberdiessbach. «Die Gespräche verlaufen konstruktiv, und der Grundlagenbericht steht kurz vor der Fertigstellung», sagte Meyer. Der Bericht gehe im Februar zur Vernehmlassung in die Gemeinderäte der beiden Gemeinden. Meyer machte auch gleich klar, wieso eine Fusion mit den Nachbarn absolut nötig sei: «Die Steuern bei uns würden sonst bald auf über 2,00 Einheiten ansteigen.» Der weitere Zeitplan sieht vor, dass der Grundlagenbericht nächsten Sommer in alle Bleikner Haushalte verteilt wird. Im Herbst 2012 soll dann in beiden Gemeinden am gleichen Abend über den Zusammenschluss abgestimmt werden. Die Fusion würde somit im Optimalfall per 1.Januar 2014 wirksam. In zwei anderen Punkten wurde in Bleiken bereits am Montag Ja zu «Fusionen» gesagt: Einerseits bewilligte der Souverän die Aufgabenübertragung der Schulsozialarbeit an die Sitzgemeinde Oberdiessbach (vgl. GV-Berichte vom letzten Samstag). Andererseits wurde das Reglement der Übertragung der Feuerwehraufgaben an die Regiofeuerwehr Oberdiessbach gutgeheissen. Gabriel Berger>

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