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Spitäler und Heime sparen

Die Sparmassnahme im Bereich der Behindertenheime stiess auf die grösste Opposition – gutgeheissen wurde sie trotzdem. Die Spitäler,

Die Behindertenheime im Kanton Bern müssen künftig mit weniger Geld auskommen: Der Grosse Rat hat gestern den Vorschlag der Regierung genehmigt, der vorsieht, die Betriebsbeiträge um 1,4 Prozent zu kürzen. Damit wird der Kantonshaushalt gegenüber der Planung um 5 Millionen Franken im Jahr entlastet. Die EVP wollte diese Sparmassnahme verhindern. Man dürfe nicht auf Kosten der Schwächsten sparen, um die durch Steuersenkungen verursachten Ausfälle aufzufangen, sagte Christine Schnegg (EVP, Lyss). Unterstützung fand sie bei Teilen von SP und Grünen. Der Rest hielt die Kürzung wie die Regierung für vertretbar. Die Sparmassnahme wurde letztlich relativ deutlich mit 84 gegen 51 Stimmen bei 17 Enthaltungen gutgeheissen. Auf ähnliche grosse Gegenwehr stiess sonst nur die Kürzung bei der Primarschule (siehe Artikel oben). Kein Thema waren gestern die Spitäler. Sie müssen den weitaus grössten Teil der Sparmassnahmen in der laufenden Rechnung – 80 von 200 Millionen Franken – tragen. Allerdings ist der Kanton hier weitgehend von den Tarifverhandlungen der Spitäler und der Krankenkassen abhängig, deren Ausgang zu einem grossen Teil offen ist.fab>

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