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Solothurn könnte die Bundesratswahl entscheiden

ständeratCVP und FDP haben im Parlament heute gleich viele Sitze – das wird sich mit der Solothurner

Am Sonntag wählen die Solothurner Stimmberechtigten den letzten Ständerat. Der Sitz des zurücktretenden Rolf Büttiker (FDP) bleibt mit grosser Wahrscheinlichkeit in der Mitte, die Wahl gilt daher als unspektakulär. Zu Unrecht – denn sie entscheidet über die Reihenfolge der vier grössten Parteien im Parlament. Zurzeit sind CVP und FDP mit je 41 Sitzen gleich stark. Am Sonntag wird eine der beiden Parteien um einen Sitz stärker sein. Als wahrscheinlich gilt derzeit, dass CVP-Nationalrat Pirmin Bischof gegen den bisherigen FDP-Nationalrat Kurt Fluri gewinnt. Bischof hat Fluri im ersten Wahlgang um 12000 Stimmen überholt. Im Rennen ist auch der parteilose Peter Brudermann, der auf Platz 3 landete. Gewinnt Bischof, ist die CVP mit 42 Sitzen erstmals seit über drei Jahrzehnten zahlenmässig stärker im Bundeshaus als die FDP. Zwar gilt die Wählerstärke gemeinhin als Massstab für die Sitzansprüche im Bundesrat. Sie bildet den Wählerwillen genauer ab als die Sitzzahl. Doch es gibt auch andere Stimmen. Historiker Urs Altermatt etwa gewichtet die Sitzzahl höher als die Wählerprozente. Er verweist darauf, dass oft ein einziger Sitz über die Wahl entscheide. So wurde Ueli Maurer (SVP) 2008 mit einer Stimme Vorsprung auf Hansjörg Walter gewählt, und Joseph Deiss (CVP) 1999 mit einer Stimme Vorsprung auf Peter Hess. Wähleranteil oder Sitzzahl Ob die Fraktionsstärke oder der Wähleranteil ausschlaggebend sein soll, gab immer wieder Anlass zu Diskussionen. Angestossen wurden diese vor allem von der SVP, die jahrzehntelang viertstärkste Kraft im Bundeshaus war, bevor sie in den Neunzigerjahren zur stärksten Partei wurde. Mit der Neugestaltung der Zauberformel 2003 ist die CVP auf den vierten Platz gerückt. Urs Altermatt: «Dass der Wähleranteil wichtiger sein soll als die Sitzzahl, ist erst von der SVP in den vergangenen Jahren zementiert worden, und die Medien haben dies stark unterstützt.» Kopf an Kopf FDP und CVP haben sich bezüglich Sitzzahl im Parlament jahrzehntelang ein Kopf-an-Kopf-Rennen geliefert – «nur war dies bis 2003 nicht relevant, weil beide Parteien ohnehin zwei Sitze im Bundesrat hatten», erklärt Altermatt. In den vergangenen Jahrzehnten war die FDP der CVP immer um einige Sitze voraus, in der 48.Legislatur (2007 bis 2011) hat sich die Differenz auf drei Sitze verringert. Dies war unter anderem ein Grund, weshalb die CVP 2009 Urs Schwaller nominiert hat, um den FDP-Sitz des zurücktretenden Pascal Couchepin zu erobern. Begründet hat die CVP ihre Kampfkandidatur damals auch mit der starken Präsenz der CVP im Ständerat. Grosse Diskussionen Wenn die CVP nun erstmals seit der neuen Zauberformel mehr Sitze als die FDP hätte, würde sie daraus einen Anspruch auf zwei Bundesratssitze ableiten? Parteisprecherin Marianne Binder will sich nicht dazu äussern, Parteipräsident Christophe Darbellay und Fraktionschef Urs Schwaller sind kurzfristig nicht zu erreichen. Nationalrätin Ida Glanzmann (LU) verweist auf die Fraktionssitzung in einer Woche: «Zu diesem Thema hat es immer wieder grosse Diskussionen gegeben, wir werden es am 6.Dezember sicher traktandieren.» Claudia Blumer/Newsnet>

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