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Biel plant 2012 Defizit von 10 Millionen Franken

Der Bieler Gemeinderat will im kommenden Jahr ein Defizit von 10,1 Millionen Franken in Kauf nehmen. Das hat er am Mittwoch bei der Vorstellung des Budgets 2012 bekanntgegeben. Die Stadtregierung legt damit einen Voranschlag vor, welcher der Bieler Finanzstrategie entspricht.

Das Ziel sei es, das Defizit auf 10 Millionen Franken zu beschränken.
Das Ziel sei es, das Defizit auf 10 Millionen Franken zu beschränken.
Keystone

Schon bei der Vorstellung der Rechnung 2010 im April dieses Jahres sagte der Bieler Stadtpräsident und Finanzdirektor Erich Fehr, Ziel sei es, das Budgetdefizit 2012 auf 10 Millionen Franken zu begrenzen.

In Anbetracht von 37,1 Millionen Franken Eigenkapital und von 52,4 Millionen Franken Geld in der Spezialkasse für Buchgewinne lasse sich das Defizit verantworten, schreibt nun der Gemeinderat in Unterlagen zum Voranschlag 2012. Der Gemeinderat will den Steuerfuss bei 1,53 Einheiten belassen.

Ebenfalls wie im April dieses Jahres angekündigt, strebt der Bieler Gemeinderat fürs Jahr 2013 weiterhin einen ausgeglichenen Haushalt an, wie Fehr nach der Budgetpressekonferenz auf Anfrage sagte. Das ist das Ziel der gemeinderätlichen Finanzstrategie.

Weil der Finanzplan 2013-15 für das Jahr 2013 aber ein Defizit von 28,4 Millionen Franken prognostiziert, hat der Bieler Gemeinderat beschlossen, Massnahmen zur Verbesserung der Lage zu ergreifen. «Es gibt Ideen, doch müssen wir zuerst Gespräche mit Betroffenen führen. Deshalb mache ich noch keine Aussagen dazu», sagt Fehr.

Sach- und Personalaufwand sinken

Biels Budget 2012 geht von einem Totalaufwand von 403,9 Millionen Franken aus und enthält beim Sachaufwand eine Reduktion der Ausgaben von 4,3 Prozent im Vergleich zum Budget 2011. Der Personalaufwand soll um 2 Prozent sinken. Hingegen steigen die Aufwendungen für Passivzinsen um 16,9 Prozent.

Im kommenden Jahr plant die Bieler Stadtregierung Investitionen von 80,3 Millionen Franken. 54,3 Millionen davon sollen nicht aus den ordentlichen Mitteln finanziert werden, sondern aus Spezialfinanzierungen. Es geht vor allem um die geplanten Sportstätten Stades de Bienne, für welche die Stadt 32,6 Millionen Franken ausgeben will.

Der Bieler Gemeinderat rechnet für 2012 mit einem Selbstfinanzierungsgrad von 65,3 Prozent.

2010 erstmals in roten Zahlen

Biels Stadtregierung musste im April nach elf Jahren mit Haushaltüberschüssen erstmals eine Rechnung mit einem Defizit präsentieren. Dieses beträgt 15,6 Millionen Franken. Auch im Budget fürs laufende Jahr rechnet die Stadtregierung mit einem Ausgabenüberschuss, und zwar von 15 Millionen Franken.

SDA/cls

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