Zum Hauptinhalt springen

Saleh reist für medizinische Behandlung in die USA

Jemen Der jemenitische Präsident Ali Abdullah Saleh hat sein Land in Richtung USA verlassen. Das meldete der Nachrichtensender Al-Arabija gestern. Einen Tag zuvor hatte ihm das Parlament Immunität zugesagt.

Jemens langjähriger Machthaber Ali Abdullah Saleh ist gestern Richtung USA abgereist, nach offiziellen Angaben aus medizinischen Gründen. Der arabische Nachrichtensender Al-Arabija meldete die Abreise Salehs. Einer seiner Mitarbeiter sagte dem Nachrichtensender, Saleh habe die Absicht, vor der Präsidentschaftswahl vom 21. Februar zurückzukehren. Wie die Nachrichtenagentur dpa weiter berichtete, soll auch Salehs Familie das Land verlassen haben. Bevor Saleh zum Flughafen fuhr, liess er eine Fernsehansprache aufzeichnen, in der er sein Volk um Verzeihung bat für «mögliche Fehler» während seiner Amtszeit. Er rief die Jemeniten zur Einigkeit auf. Gleichzeitig strich er seine eigene Rolle bei der Wiedervereinigung des Jemen heraus. Saleh werde in den USA medizinisch behandelt, hiess es aus Präsidentenkreisen. Er war vergangenes Jahr für einen längeren Spitalaufenthalt in Saudiarabien, nachdem er im Juni bei einem Anschlag verletzt worden war. Absolute Immunität Die Ankündigung von Salehs Abreise erfolgte kurz nach der Gewährung absoluter Immunität für ihn. Der Parlamentsentscheid vom Vortag trieb gestern zehntausende Menschen in Jemen auf die Strasse. Sie forderten die Hinrichtung Salehs. «Das jemenitische Volk hat entschieden, Saleh muss hingerichtet werden», riefen die Demonstranten in der Hauptstadt Sanaa. «An die Abgeordneten: Keine Immunität auf Kosten unseres Blutes», stand auf einem Plakat geschrieben. Die aufgebrachten Menschen begannen ihren Protestzug auf dem Platz des Wandels, wo seit rund einem Jahr Demonstranten kampieren und Präsident Salehs Rücktritt fordern. Auch der UNO-Gesandte im Jemen, Jamal Benomar, äusserte Kritik. Opfer müssten das Recht haben, Entschädigungen zu fordern, sagte er. Das jemenitische Parlament hatte am Samstag einstimmig das umstrittene Amnestiegesetz verabschiedet. Es gewährt Saleh absolute Straffreiheit. Auch Salehs Mitarbeiter sind gegen Ermittlungen wegen politischer Straftaten geschützt, wie es in einer Stellungnahme vom Samstag hiess. Dagegen können sie wegen terroristischer Handlungen oder Korruption belangt werden. Zunächst war geplant gewesen, dass alle Mitarbeiter Salehs während seiner gesamten 33-jährigen Regierungszeit von der Strafverfolgung ausgenommen sind. Dieser Plan hatte zu Beginn der Woche zu neuerlichen Protesten geführt. Die Regierung der Nationalen Einheit hatte das Gesetz daraufhin am Donnerstag hinsichtlich Salehs Mitarbeitern noch einmal abgeschwächt. Bedingung für Verzicht Saleh hatte im November nach monatelangen Protesten mit hunderten Toten ein Abkommen zum Machtverzicht unterzeichnet. Die Regierungsgeschäfte gab Saleh an seinen Stellvertreter Vizepräsident Abed Rabbo Mansur Hadi ab, den das Parlament als einzigen Kandidaten für die Präsidentschaftswahlen am 21. Februar bestätigte. Die Zusicherung von Straffreiheit war die Bedingung für seinen Rückzug von der Macht.sda>

Dieser Artikel wurde automatisch aus unserem alten Redaktionssystem auf unsere neue Website importiert. Falls Sie auf Darstellungsfehler stossen, bitten wir um Verständnis und einen Hinweis: community-feedback@tamedia.ch