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RGM schlief, Geschäft ist vertagt

StadtratWieder muss eine Abstimmung vertagt werden: Weil Rot-Grün-Mitte (RGM) draussen statt drinnen im Ratssaal war, muss über die Gewinnablieferung von EWB erneut abgestimmt werden.

Abstimmen scheint nicht die Stärke des Berner Stadtparlaments zu sein: Nach dem Hin und Her bei der Behandlung des Videoreglements gabs gestern die gleiche Übung bei einem Vorstoss zur Gewinnablieferung von Energie Wasser Bern (EWB). Die Fraktion BDP/CVP möchte den Gemeinderat verpflichten, einen transparenten Modus zu erarbeiten, der zeigt, warum EWB mal mehr und mal weniger Gewinn in die Stadtkasse liefert. So weit, so gut. Mit 29 zu 28 Stimmen brachte die bürgerliche Seite dieses Anliegen knapp durch. Noch während der Abstimmung hechteten Mitglieder des Rot-Grün-Mitte-Bündnisses zurück an ihre Pulte – kamen aber zu spät von ihren Gesprächen in der Wandelhalle retour, um den Vorstoss zu kippen. Für die linke Seite stellte Hasim Sancar (GB) einen Rückkommensantrag. «Weil so viele Leute nicht da waren bei einer so wichtigen Abstimmung». Die zweite Abstimmung gewann RGM mit 32 zu 29. Doch sie ist nicht gültig. Das Rückkommen ist rechtlich eine «Wiedererwägung», und über diese kann erst in einer kommenden Sitzung abgestimmt werden. Fortsetzung folgt. mm>

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