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Regionsprogramm ist den Gemeinden zu teuer

Die Wasserämter Gemeinden wollen künftig wenigstens diejenigen Kulturbeiträge an Solothurn zahlen, die ihnen die Stadt in Rechnung stellt. Hingegen fand das Regionsprogramm Kultur bei den Gemeinden keine Gnade.

Mitte März erfuhren 56 Gemeindepräsidenten der Region Solothurn, wie viel sie an die Kulturinstitutionen in der Stadt zahlen sollen. Ein Verteilschlüssel, der zusammen mit Gemeindevertretern unter der Federführung der Regionalplanung RSU (Repla) erarbeitet wurde, sah vor, dass die Gemeinden im Rahmen eines Regionsprogramms Kultur zwei Millionen Franken mehr bezahlen sollen als bisher. Heute zahlt die Stadt elf Millionen, die Gemeinden berappen knapp eine. Gemäss einer Abmachung beteiligen sich die Gemeinden mit Beiträgen am Stadttheater, am Alten Spital und an der Zentralbibliothek. Dies sind alles Institutionen, die von der Stadt betrieben werden. Nach dem neuen Verteilschlüssel hätten einzelne Gemeinden bis zu vier Mal mehr bezahlen müssen, als sie es heute tun sollten. Profitiert von den Beiträgen hätten auch private Kulturanbieter.Auch NaturmuseumWas sich bereits im April an der Wasserämter Gemeindepräsidienkonferenz abgezeichnet hatte, wurde am Dienstag an einer neuerlichen Zusammenkunft der Gemeindeoberhäupter aus dem Wasseramt Tatsache: Eine Mehrheit der Gemeinden will vom Regionsprogramm Kultur und insbesondere vom neuen Verteilschlüssel nichts wissen. «Wir verkennen die Anliegen der Stadt nicht», erklärte Biberists Gemeindepräsident Martin Blaser. Aber politisch seien die geforderten Beträge in den Gemeinden nicht durchsetzbar. Deshalb sei das Regionsprogramm Kultur nicht nur ein Machwerk, das in die Schublade versenkt gehöre, sondern man könne es gleich in den Kübel werfen. Blaser hatte sich zusammen mit weiteren Gemeindepräsidenten in einer Arbeitsgruppe den Forderungen des Programms angenommen. Statt dem anfänglichen Ansinnen der Arbeitsgruppe, das Programm abzulehnen, einigten sich die Gemeindepräsidenten nach längerer Diskussion auf die Sprachregelung, das Programm «zur Kenntnis» zu nehmen. Hingegen folgten die Gemeindepräsidenten dem Vorschlag der Arbeitsgruppe, dass alle Gemeinden wenigstens ihre Soll-Beiträge an die Stadt bezahlen sollen. Als zusätzliche Institution soll künftig auch das Naturmuseum von Beiträgen aus den Gemeinden profitieren. Die Gemeindepräsidentenkonferenz stellte damit der Stadt in Aussicht, in Zukunft rund 300'000 Franken mehr aus den Regionsgemeinden zu erhalten als bisher. Er würde sich freuen, wenn dies die Gemeinden künftig so umsetzen würden, erklärte der Solothurner Stadtpräsident Kurt Fluri und vergass auch nicht, sich für die in Aussicht gestellten Gelder zu bedanken. Sachlich stellte er aber fest: Das Regionsprogramm Kultur sei nicht erfüllt, wenn die Gemeinden nur stadteigene, aber keine private Institutionen auf städtischem Boden unterstützen wollen. Enttäuscht von der Entscheidung der Gemeindepräsidenten zeigte sich Repla-Präsident Hannes Friedli. In der Diskussion habe das Geld eine zu grosse Rolle gespielt. Zudem vermisse er den gemeinsamen Willen, in der Region etwas zu bewirken.50 Franken von SteinhofWie bereits erwähnt, haben bisher nicht alle Gemeinden ihre Soll-Beiträge bezahlt: Von den von der Stadt geforderten 1,21 Millionen Franken sind im letzten Jahr nur rund 950'000 Franken zusammen gekommen. Während einzelne Gemeinden wie Halten, Obergerlafingen, Lohn-Ammannsegg und Aeschi ihren Verpflichtungen vollumfänglich nachkamen, zahlten andere nur einen Bruchteil davon: Derendingen zum Beispiel entrichtete mit 34'000 Franken nur die Hälfte und Recherswil mit 4000 Franken nicht einmal einen Drittel des Sollbetrags. Angeführt wird die Negativliste von Steinhof. Dort hatte man für die Stadt 50 Franken (statt 807) übrig. Nicht viel besser sah es in Heinrichswil-Winistorf aus: Statt 4836 Franken liess man der Stadtkasse 700 Franken zukommen.

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