Parlament will neue Regeln für künftige Wahlen

Köniz

Für das Gemeindepräsidium sollen nicht alle zu einem zweiten Wahlgang zugelassen werden. Im Mai wird in Köniz darüber abgestimmt.

Sollten die Änderungen an der Urne angenommen werden, treten sie 2021 in Kraft.

Sollten die Änderungen an der Urne angenommen werden, treten sie 2021 in Kraft.

(Bild: Urs Baumann)

Christoph Albrecht

Zu aufwendig, zu teuer oder schlicht überflüssig. Die Regeln, die bis anhin bei Könizer Gemeindewahlen galten, waren teilweise suboptimal. Das jedenfalls fand der Gemeinderat und hielt die Zeit deshalb für reif, um einzelne Punkte im Abstimmungs- und Wahlreglement zu ändern. Dies, zumal seit 2019 auch auf Kantonsebene neue Bestimmungen in Kraft sind.

Eine der wesentlichsten Änderungen, die der Könizer Gemeinderat vorschlug, betrifft den zweiten Wahlgang bei der Gemeindepräsidiumswahl. In Zukunft sollen daran nur noch Kandidaten teilnehmen dürfen, deren Partei bereits mindestens einen Sitz im Gemeinderat hat. Zudem sollen die in der Vergangenheit kaum genutzten sogenannten Unter-Unterlistenverbindungen abgeschafft werden.

Weiter empfahl der Gemeinderat, dass bei kommunalen Abstimmungen sowie bei der Gemeindepräsidiumswahl nur noch eine Nachzählung erfolgt, wenn das Ergebnis extrem knapp ist. Konkret müsste der Unterschied der Stimmen neu kleiner als 0,1 Prozent betragen.

Keine neuen Wahlverfahren

Das Parlament hat diesen Änderungen am Montagabend zugestimmt. Die Mitte-Fraktion und die Grünen wären gerne noch einen Schritt weiter gegangen. Sie forderten, dass noch weitere, tiefer gehende Änderungen geprüft werden.

So wünschten sie den Wechsel zu einem neuen Verfahren bei Gemeinderats- und Parlamentswahlen. «Das bisherige Verfahren bevorteilt grosse Parteien und grosse Listenverbindungen», kritisierte Casimir von Arx (GLP). Das von ihm vorgeschlagene Modell sei gegenüber kleineren Parteien gerechter, warb er.

Weiter brachten von Arx und seine Mitstreiter auch ein neues Verfahren bei der Wahl des Gemeindepräsidiums ins Spiel: Statt wie bisher mit dem einfachen Majorz sollte das Stimmvolk künftig per sogenanntes Rangwahlverfahren seine Gemeindepräsidentin respektive seinen Gemeindepräsidenten wählen können.

Beim System, das etwa in Indien oder Irland angewandt wird, setzt man mehrere Kandidaten auf den Wahlzettel und gibt dabei Prioritäten an. «Dadurch kann man seine Präferenzen differenzierter zum Ausdruck bringen», so Casimir von Arx. Zudem entfalle ein aufwendiger zweiter Wahlgang.

Zu komplex für Stimmvolk

Die Mehrheit des Parlaments wollte von den zusätzlichen Vorschlägen nichts wissen. SP und SVP warfen den Mitte-Parteien vor, dass sie sich mit dem beabsichtigten Verfahrenswechsel nur selbst bevorteilen wollen. Das beworbene Rangfolgeverfahren erachteten sie zudem als Überforderung des Stimmvolks.

Über die vom Parlament angenommenen Änderungen werden die Könizer im Mai befinden. Sollten die neuen Regeln auch an der Urne angenommen werden, treten sie 2021 in Kraft.

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