PUK = Parlamentarische Unkosten

«Geld regiert die Welt.» Dieser Spruch ist zwar schon alt, aber aktueller denn je. Vielleicht müsste es heute heissen «Geldgier regiert die Welt». Dabei gibt es Geldgier im Kleinen wie im Grossen. Wenn die USA, die EU und andere einem irren Diktator huldigen, der internationales Recht mit den Füssen tritt und für Terroranschläge (Jumbojet-Abschuss) verantwortlich ist, geht es um Geldgier im Grossen. Denn der Diktator verfügt über einige Ölfelder. Wenn das stolze Italien von einem zu einer Gefängnisstrafe Verurteilten regiert wird, geht es auch um Geld. Der Regierungschef verfügt zwar nicht über Ölfelder, dafür über ein enormes Medienmonopol. Und wenn CEOs von Schweizer Firmen allen Ernstes glauben, trotz Milliardenverlusten, Finanz- und Wirtschaftskrise seien Boni in zweistelliger Millionenhöhe durchaus angebracht, ist auch das pure Geldgier im Grossen. Dass bereits wieder von Gewinnmaximierung gesprochen wird, macht das Ganze noch schlimmer. Szenenwechsel: «Prost Bananarepublik» möchte man gelegentlich mit Tinu Heiniger singen, wenn die Abgeordneten in irgendeinem Land mit den Fäusten aufeinander losgehen. Doch halt! Sind wir in der Schweiz nicht auch bald so weit? Denn in der letzten Session sind im Nationalrat linke und rechte Parlamentarier handgreiflich geworden. Ob beinahe oder nicht beinahe, die Meinungen sind geteilt. Es spielt auch keine Rolle. Denn SVP und SP werden bald wieder in unheiliger Allianz zusammenspannen. Beide verlangen eine PUK, eine Parlamentarische Untersuchungskommission, welche die UBS-Rettung unter die Lupe nehmen soll. Ein Leerlauf sondergleichen. Denn seit Frühling 2009 untersucht bereits die GPK, die für Kontrollen zuständige Geschäftsprüfungskommission des Parlaments, die UBS-Rettung. Zahlreiche Mitglieder sind seit einem Jahr damit beschäftigt, Dutzende von Anhörungen haben bereits stattgefunden. Diese müssten mit einer PUK wiederholt werden. Wenn das nicht Verschwendung von Steuergeldern ist. Nach meiner Ansicht geht es vor allem um Wahlkampf und um nichts anderes. Viele spekulieren wohl auch mit einem Kommissionssitz in der Hoffnung, sich profilieren zu können. Andere rechnen mit happigen Sitzungsgeldern. Wie in dieser Zeitung zu lesen war, muss für die PUK mit Kosten in einstelliger Millionenhöhe gerechnet werden. Sollten diese unnötigen parlamentarischen Unkosten bewilligt werden, lohnt es sich, die in die PUK drängenden Leute genau anzusehen. Sind es Wahlkämpfer, sind es Spesenritter? Sind es Leute, denen es tatsächlich um die Sache geht? Von den bisherigen PUKs war nur jene, die sich mit dem Rücktritt von Bundesrätin Elisabeth Kopp beschäftigte, erfolgreich. Die Fichenaffäre wurde dabei entdeckt und eine Geheimarmee entlarvt. Es kam auch zu einem Gerichtsverfahren. Bei anderen PUKs und Forderungen nach solchen ging es nur um Parteipolitik und politische Abrechnungen. Warten wir doch zuerst ab, was die GPK über die UBS-Rettung herausbringt. Dann sehen wir weiter. Alles andere ist Zwängerei. Und was die Sitzungsgelder betrifft: Geldgier im Kleinen. E-Mail: sigisoberhofen@bluewin.ch redaktion-tt@bom.ch >

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