Interlaken

Unklare Kompetenzen verzögern die V-Bahn

InterlakenSeine Direktion habe die Einsprache gegen die ­V-Bahn aus verfahrenstechnischen Gründen teilweise gutgeheissen, erklärt Regierungsrat Christoph Neuhaus. Jungfraubahn-CEO Urs Kessler nimmt nun die Politik in die Pflicht.

Regierungsrat Christoph Neuhaus (links) spricht sich für einen Marschhalt aus. Sehr zum Ärger von Jungfraubahnen-CEO Urs Kessler. Bilder: Olaf Nörrenberg, Monika Hartig

Regierungsrat Christoph Neuhaus (links) spricht sich für einen Marschhalt aus. Sehr zum Ärger von Jungfraubahnen-CEO Urs Kessler. Bilder: Olaf Nörrenberg, Monika Hartig

Feedback

Tragen Sie mit Hinweisen zu diesem Artikel bei oder melden Sie uns Fehler.

«In der Schweiz werden sehr selten Bahnprojekte in dieser Grösse realisiert, und das entsprechende Gesetz ist noch sehr jung», erklärt Regierungsrat Christoph Neuhaus (SVP). «Sein» Departement, die Justiz-, Gemeinde- und Kirchendirektion (JGK), hatte letzte Woche die Einsprache gegen die V-Bahn teilweise gut­geheissen. «Es handelt sich um verfahrenstechnische Fragen, die geklärt werden müssen, nicht um einen materiellen Entscheid», hält Neuhaus fest.

Damit geht das Geschäft zurück an das Amt für Gemeinden und Raumordnung (AGR). Seit die Verantwortlichen der Jungfraubahnen 2012 gemeinsam mit dem AGR und dem Bundesamt für Verkehr (BAV) das Verfahren aufgegleist hätten, habe es zwei Bundesgerichtsentscheide gegeben, die eine Praxisänderung zur Folge hatten. Entsprechend habe die JGK den Entscheid nicht durchwinken können.

Vereinfacht lässt sich sagen, dass das Projekt zu genau aus­gearbeitet ist und dass dem BAV, das schliesslich die Bewilligung erteilen muss, zu wenig Spielraum für Anpassungen bleibt.

Vorgaben stets umgesetzt

«Wir bedauern den Entscheid der JGK», erklärt Urs Kessler, CEO Jungfraubahn Holding AG. «Er ­bedeutet einen weiteren Zeitverlust.» Dieser treffe vor allem die Gondelbahn Grindelwald-Männlichen (GGM) hart. Deren Konzession läuft ab. «Es ist nicht sicher, ob unter diesen Umständen die Baubewilligung rechtzeitig eintrifft. Dann wäre wohl zumindest zwischenzeitlich ein Stillstand der GGM kaum noch zu ­verhindern.»

«Seit 2012 stehen wir in ständigem Kontakt mit den betroffenen Ämtern.» Dabei sei es stets um die Koordination zwischen Bund und Kanton gegangen. «Wir als Bauherren haben eigentlich immer nur umgesetzt, was von den Ämtern vorgegeben wurde», sagt Kessler. «Und trotzdem kam nun dieser Entscheid.»

Allerdings sieht Kessler das Projekt als Ganzes nicht gefährdet. «Wir werden den Eigerexpress realisieren, das steht ausser Frage.» Der JGK-Entscheid, wie auch die verbleibenden Einsprecher, würden nur eine Verzögerung erwirken. «Eine Verzögerung, die der Jungfrauregion, dem Berner Oberland, aber auch dem Kanton Bern als Wirtschaftsstandort und dem Tourismusland Schweiz Schaden zufügt.»

Im Wallis geht es schneller

Dass der Entscheid seiner Direktion nicht nur auf Gegenliebe stösst, dessen ist sich Neuhaus bewusst. Aber es sei besser, jetzt einen Marschhalt einzulegen und die Verfahrensfragen genau zu klären, sonst könnte es bei späteren Instanzen zu deutlich grösseren Verzögerungen und Hindernissen kommen. «Die Jungfraubahnen, das AGR und die Gemeinden müssen jetzt die Eingaben möglichst rasch rechtskonform anpassen, dann liegt der Ball beim BAV.»

Im Wallis realisiert die Zermatt Bergbahnen AG eine vergleichbare 3S-Bahn und scheint dabei deutlich weniger juristische Hindernisse anzutreffen. «Die Walliser haben nach uns mit der Planung begonnen und können nächstes Jahr die Bahn in Betrieb nehmen, wir haben noch nicht einmal die Baubewilligung», ärgert sich Kessler.

Ähnlich sieht es bei Samih Sawiris’ Bahnprojekten in Andermatt aus. Es entsteht der Eindruck, dass es im Kanton Bern speziell schwierig ist, grössere Investitionen zu tätigen. «Und das ist frustrierend», meint Neuhaus. «Aber wir müssen sicherstellen, dass das Verfahren korrekt abläuft. Meine Meinung zum Projekt ist unerheblich, wir leben in einem Rechtsstaat mit Gesetzen und Vorschriften, die einzuhalten sind.»

Politik ist gefragt

Kessler erwartet nun ein starkes Engagement der Politik. «Die Berner Regierung hat stets betont, wie wichtig das Projekt sei. Die beiden Regierungsräte Barbara Egger und Christoph Ammann haben uns stets mit grossem Engagement unterstützt.» Nun müssten Taten folgen. «Der Ball darf nicht mehr zwischen Kanton und Bund hin- und hergeschoben werden.»

«Für uns handelt es sich um ein Schlüsselprojekt», hält Volkswirtschaftsdirektor Christoph Ammann (SP) fest. Seine Direktion habe ihren Teil beigetragen. «Vom Entscheid der JGK nahm der Regierungsrat Kenntnis, wir werden an der nächsten Sitzung besprechen, was wir tun können, um ein schnellstmögliches Verfahren sicherzustellen.» (Berner Oberländer)

Erstellt: 14.06.2017, 06:21 Uhr

Artikel zum Thema

Amtsstuben im Zwielicht

Redaktor Samuel Günter über die Verzögerung beim V-Projekt. Mehr...

Männlichenbahn will Gewinn auf die hohe Kante legen

Grindelwald Die Männlichenbahn hat auch im Geschäftsjahr 2016 einen kleinen Gewinn erwirtschaftet. Die 219'000 Franken will sie auf die hohe Kante legen. Mehr...

V-Projekt: Die Zeit drängt bei der Gondelbahn

Grindelwald Es war eine Art Demo: Die Grindelwalder zeigten mit einem Grossaufmarsch an einer Infoveranstaltung, dass sie die Umsetzung des V-Projekts wollen. Mehr...

Kommentare

Blogs

Foodblog Meine erste Wurst
Die neuen Nachbarn
Gartenblog Verblühte Blumen

Die Welt in Bildern

Süsse Handarbeit: In der Schokoladenfabrik 'La muchacha de los chocolates' platziert ein Arbeiter eine Kirsche in eine mit Schokolade ausgekleidete Form. (21. Juli 2017)
(Bild: Andres Stapff) Mehr...