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Ja zu Budget mit Steuersenkung

Nichts einzuwenden hatten die Stimmbürger in Oberried an der GV bezüglich Budget.

An der Gemeindeversammlung in Oberried wurde das Budget einstimmig genehmigt.
An der Gemeindeversammlung in Oberried wurde das Budget einstimmig genehmigt.
Andreas Staeger

Einstimmig genehmigten Oberrieds Stimmberechtigte am Donnerstagabend an der Gemeindeversammlung das Budget fürs kommende Jahr. Dieses wurde neu mit einer Steueranlage von 1,94 Einheiten statt wie bisher 2,04 Einheiten erstellt. «Wir können die Herabsetzung um 0,1 Einheiten finanziell gut verkraften», sagte Finanzverwalter Hans von Bergen, «und können somit die Erhöhung von 2014 um den gleichen Wert rückgängig machen.»

Zuvor belegte von Bergen mit Blick auf die vergangenen, positiven Jahresabschlüsse, dass die Senkung vertretbar ist. Dies nicht zuletzt deshalb, da die Steuererträge in den vergangenen Jahren «bedeutend höher» ausgefallen seien und der Finanzplan für die kommenden fünf Jahre schwarze Zahlen vorsehe sowie das Eigenkapital «überdurchschnittlich wächst». Zudem werde mit dem Baufortschritt des Resorts auch der Ertrag aus der Liegenschaftssteuer «wesentlich» zunehmen.

So rechnete der Finanzverwalter vor, dass das Eigenkapital nach dem neuen Rechnungslegungsmodell HRM2 Ende nächsten Jahres rund 5,8 Millionen Franken beträgt. Fürs Budget 2019 ist ein Ertragsüberschuss von 6830 Franken im Gesamthaushalt vorgesehen. Bei ausgeglichenem allgemeinem Haushalt resultiert der Überschuss aus den Spezialfinanzierungen. «Der veranschlagte Überschuss muss den Reserven zugewiesen werden, so will es der Gesetzgeber», sagte von Bergen.

Gemeinderat blitzte ab

Vorerst nichts wird aus dem geplanten Kauf eines neuen Kommunalfahrzeuges: Der Gemeinderat wollte den 34 Stimmberechtigten einen Bruttokredit von 130000 Franken für den Ersatz des neunjährigen Reform Muli beantragen, mit dem Hinweis, dass das bestehende Gefährt für 55'000 Franken eingetauscht werden kann.

In der Diskussion wurden Stimmen laut, wonach Sinn und Zweck bezüglich der Einsätze des Gefährts infrage zu stellen seien. Ferner wurde darauf hingewiesen, dass der Kauf eines zweiten, günstigeren Fahrzeuges für leichtere Arbeiten in Erwägung zu ziehen sei. Mit 19 Ja- zu 10 Nein-Stimmen fand schliesslich der Rückweisungsantrag aus der Versammlung eine Mehrheit. Der Gemeinderat hat nun abzuklären, wie hoch die Reparaturkosten für den Reform Muli sind und wie hoch der Kaufpreis für ein kleineres Zweitfahrzeug ist.

Einstimmig wurde der Nachkredit von 75'000 Franken für die Fertigstellung der generellen Entwässerungsplanung genehmigt, das Reglement «Ausrüstung privater Schutzräume» vom 13. April 1994 und der Gebührentarif für die Feuerungskontrolle aufgehoben.

Auf Statthalter verwiesen

Auf eine Frage aus der Versammlung, warum beim Resort die Einspurstrecke auch heute noch nicht gebaut ist und dort auch die versprochene Schwimmhalle noch nicht steht, verwies Gemeindepräsident Andreas Oberli auf den Regierungsstatthalter. «Dieser hat die Verzögerung des Baus der Strasse bewilligt, dass die Einspurstrecke aber erstellt wird, ist klar.» Was den Bau der öffentlichen Gebäude im Resort angeht, konnte Oberli keine gesicherten Angaben machen. D

es Weiteren informierte Oberli, dass Geschwindigkeitsmessungen bezüglich Panoramastrasse erfolgten. Mit einem Gutschein aus den Händen des Gemeindepräsidenten wurde zudem Gemeinderätin Marianna von Bergen verabschiedet, die nach neun Jahren in der Exekutive auf den 31. Dezember zurücktritt. Die Ersatzwahl soll an der Gemeindeversammlung vom 6. Juni 2019 stattfinden.

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