Grindelwald

Fiescherblick: Teilerfolg für Einsprecherin

GrindelwaldEine Einwohnerin war mit einer Einsprache gegen die Änderung der Überbauungsordnung Fiescherblick bei Gemeinde und Regieruns­statthalter abgeblitzt. Das Verwaltungsgericht heisst ihre Beschwerde nun teilweise gut.

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Die Einwohnerin von Grindelwald ist Miteigentümerin der von der Überbauungsordnung (ÜO) Fiescherblick teilweise miterfassten Parzelle Grindelwald Nr. 999 sowie der an diese angrenzenden Parzelle 4765. Sie hatte am 9. November 2015 eine Einsprache bei der Gemeinde gegen die Änderung der ÜO Fiescherblick im Verfahren für geringfügige Änderungen eingereicht. Gleichentags führte sie Beschwerde beim Regierungsstatthalteramt (RSA) Interlaken-Oberhasli. Ihr Antrag lautete, der Beschluss des Gemeinderats über die Durchführung des geringfügigen Verfahrens für die Änderung der ÜO Fiescherblick sei aufzuheben. Der Regierungsstatthalter hat die Beschwerde am 19. Januar dieses Jahres abgewiesen.

Gericht pfeift die Gemeinde zurück

Nun ist die Frau mit der Beschwerde, dass die Entscheide von RSA Interlaken-Oberhasli und Gemeinderat aufzuheben seien, ans Verwaltungsgericht (VG) gelangt. Dieses hat die Beschwerde teilweise gutgeheissen und den Entscheid des RSA aufgehoben. Der Beschwerdeführerin werden keine Verfahrenskosten auferlegt. Stattdessen werden der Gemeinde Grindelwald Verfahrenskosten vor Verwaltungsgericht (3542 Franken) und RSA (3812 Franken) aufgebrummt.

Das VG äussert sich über die Art des Verfahrens. Die Gemeinde habe das gemischte Verfahren gewählt. «Um die voraussichtlich geringfügige Änderung aufzulegen, handelt es sich deshalb noch nicht um einen endgültigen, mit Stimmrechtsbeschluss anfechtbaren Beschluss über die Verfahrensart», hält es fest. Und: Der Entscheid über die Verfahrensart könne nicht vorverlagert werden mit dem Ziel, das anwendbare Verfahren verbindlich festzulegen.»

Der Regierungsstatthalter hätte daher auf die Stimmrechtsbeschwerde gegen den Beschluss vom 22. September 2015 nicht eintreten dürfen. «Er hat sich zu Unrecht bereits definitiv zur anwendbaren Verfahrensart geäussert.» Im Verfahren vor dem RSA kann die Beschwerde nach den Worten des VG «nicht als (teilweise) obsiegend betrachtet werden, da richtigerweise auf ihre Beschwerde nicht einzutreten gewesen wäre». (Berner Oberländer)

Erstellt: 16.12.2016, 15:16 Uhr

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