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Eine Scheinehe, um bleiben zu können

Ein türkischstämmiger Mann und eine Schweizerin mussten sich vor Regionalgericht verantworten. Der Vorwurf lautete: Scheinehe.

Scheinehe: Ein türkischstämmiger Mann und eine Schweizerin wurden vom Regionalgericht in Thun schuldig gesprochen.
Scheinehe: Ein türkischstämmiger Mann und eine Schweizerin wurden vom Regionalgericht in Thun schuldig gesprochen.
Keystone

Die Geschichte beginnt früh: Ein heute 59-jähriger Mann aus der Türkei heiratete 2004 in seinem Heimatland eine Schweizerin, was ihm die Aufenthaltsbewilligung für ausländische Ehegatten von Schweizer Bürgern bescherte. Eine spätere Verlängerung wurde abgelehnt, weil es sich um eine Scheinehe handelte, die später geschieden wurde.

Ende 2008 wurde der Mann ausgewiesen. Trotzdem sei er, so der Strafbefehl der Staatsanwaltschaft des Kantons Bern, Region Oberland, vermutlich in der Schweiz verblieben. Hier lernte er eine heute 57-jährige Schweizerin kennen, die er 2012 heiratete. Deren Liebe galt jedoch dem Bruder des Mannes, mit welchem sie ein intimes Verhältnis begann.

Ein Familiennachzugsgesuch für den Ehegatten wurde vorerst abgewiesen mit der Begründung, dass es sich um eine Scheinehe handele. Mit einer Einsprache konnte die Ehefrau erwirken, dass ihrem Ehemann die Aufenthaltsbewilligung erteilt wurde.

Von Beziehung gewusst

Das Verhalten der Frau und ihres Geliebten, dem Bruder des Ehemannes, erhärteten den Verdacht immer mehr, dass es sich tatsächlich um eine Scheinehe handelte. So verbrachten die beiden gemeinsame Ferien in der Türkei, ohne dass der Angetraute jemals dabei gewesen wäre. Zudem soll er von der intimen Beziehung seiner Ehefrau zum Bruder gewusst und nie den Willen gehabt haben, eine tatsächliche eheliche Lebensgemeinschaft mit seiner Frau einzugehen.

Behörden getäuscht

Durch die Einreichung von sieben eigenhändig unterzeichneten Dokumenten spiegelten die beiden mit falschen Angaben verschiedenen Amtsstellen tatsachenwidrig einen echten Ehewillen vor. Damit sei die Frau eine Scheinehe eingegangen, um dem Mann einen legalen Aufenthalt in der Schweiz zu ermöglichen und zugleich die Vorschriften über die Zulassung und den Aufenthalt eines Ausländers zu umgehen. Dies sei durch falsche Angaben und Verschweigen wesentlicher Tatsachen erreicht worden. Damit seien die Behörden wissentlich und willentlich getäuscht worden, heisst es im Strafbefehl.

Die Angelegenheit beschäftigte Amtsstellen in verschiedenen Kantonen. Weil beide gegen die Strafbefehle Einsprache erhoben, war am Regional­gericht Oberland in Thun eine Hauptverhandlung angesetzt.

«Aus Liebe geheiratet»

«Warum haben Sie die Frau geheiratet?», fragte Gerichtspräsidentin Natalie Fritz den Beschuldigten gleich zu Beginn der Einvernahme. «Aus Liebe», lautete dessen spontane Antwort in türkischer Sprache, die von einer Übersetzerin ins Deutsche übertragen wurde. Er sei sich keiner Straftat bewusst, betonte er.

Auch die Frau will den Mann aus Liebe geheiratet haben und bezeichnete ihn als guten Ehemann. Sie wollten zusammenbleiben, bekräftigte sie. Ihr privater Anwalt sprach wohl von einer besonderen Ehe, stellte jedoch den Vorwurf der Scheinehe in Abrede. Auch betrachtete er unter anderem den Grundsatz der Rechtssicherheit als verletzt. Er beantragte deshalb einen Freispruch vom Vergehen gegen das Ausländergesetz.

Demgegenüber erachtete die Einzelrichterin die Vorwürfe der Staatsanwaltschaft als erfüllt. Sie verurteilte den Mann zu einer bedingten Geldstrafe von 88 Tagessätzen zu 40 Franken bei einer Probezeit von zwei Jahren und zu einer Busse von 880 Franken. Der Frau wurden eine bedingte Geldstrafe von 60 Tagessätzen zu 80 Franken bei einer Probezeit von zwei Jahren sowie Bussen von 1410 Franken auferlegt.

Sie hatte zusätzlich Übertretungen gegen das Betäubungsmittelgesetz und gegen die Strassenverkehrsgesetzgebung zu verantworten. Die Verfahrenskosten werden den Beschuldigten überbunden. Unter Umständen droht dem Mann die Ausschaffung.

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