Gemeinderat muss nachlegen

Drei Anträge, ein Sitzungsunterbruch und schliesslich die Rückweisung an den Gemeinderat: Der Grosse Gemeinderat (GGR)wurde mit der Vorlage zur Werkhofsanierung alles andere als warm. Es werden bessere Unterlagen gefordert.

Der Werkhof an der Industriestrasse in Spiez. Nebst dem Dach des Westflügels (vorne) muss die Heizung saniert werden.

Der Werkhof an der Industriestrasse in Spiez. Nebst dem Dach des Westflügels (vorne) muss die Heizung saniert werden. Bild: Jürg Spielmann

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Die Spiezer Exekutive muss beim Geschäft zur Heizungssanierung im Werkhof ein Scheit nachlegen. Im übertragenen Sinn. Das Gemeindeparlament wies das entsprechende Kreditgeschäft am Dienstagabend nach animiert geführter Debatte zurück an den Gemeinderat. Mehr dazu später.

Der Gemeinderat hatte dem GGR beantragt, es solle künftig mit Fernwärme geheizt werden – und nicht mit der günstigeren Variante Stückholz/Öl (wir berichteten). Dies mache aus dreierlei Gründen Sinn, befand Finanzvorsteherin Ursula Zybach (SP): «Wegen des Grundsatzentscheides, die Gemeindeliegenschaften an die Fernwärme anzuschliessen, wegen der Nähe zum Wärmeverbund in der Neumatte und wegen des Labels Energiestadt.» Bereits bei der Evaluation mit einem Berner Büro war die Variante Holzschnitzel/Öl aus den Traktanden gefallen. Unbestritten waren, anders als die Heizart, die Sanierung der Gebäudehülle sowie die Fotovoltaikanlage auf dem neuen Dach des Westflügels.

Infogehalt bemängelt

Ursula Zybach entschuldigte sich eingangs der Debatte dafür, dass die Unterlagen «etwas dünn» ausgefallen seien. «Sie hätten ausführlicher sein können.» Dies kritisierten denn auch die Sprecher fast aller Fraktionen. «Wenn man keine rechten Zahlen hat, kommt man ins Grüble», meinte etwa Jürg Leuenberger (EVP). Für Unbehagen sorgte auch eine Grafik, die den Weg aus der Finanzkommission in einige Fraktionen gefunden hatte.

«Ohne Freude», wie André Sopranetti (SP) erklärte, stimme man dem gemeinderätlichen Antrag für Fernwärme zu. Diese Absicht äusserten auch die Grünen, das Freie Spiez/GLP (FS) und die EVP. «Die Variante Stückholz/Öl ist keine visionäre Lösung», fand Matthias Maibach (FS). Die FDP verbündete sich mit der SVP, deren Sprecher Sven Rindlisbacher den Antrag für eine Variantenabstimmung gestellt hatte: Fernwärme (550 000 Franken) versus Stückholz/Öl (510 000 Franken).

Wie viel soll es kosten?

Als Gemeinderätin Zybach dann erklärte, man habe mit der BKW nachverhandelt und die Kosten für die Fernwärmevariante um 33 000 Franken auf 517 000 Franken senken können, herrschte allgemeine Konfusion. Und da der Gemeinderat nicht willens war, die neue Summe in den Antrag aufzunehmen, forderte Andreas Grünig (SVP) einen Sitzungsunterbruch. Diesem folgten zwei Anträge: Markus Wenger (EVP) wollte die Fernwärme mit 517 000 Franken bewertet haben, René Barben (FS) stellte den Ordnungsantrag, das Geschäft an den Gemeinderat zurückzuweisen. «Wir wollen alle die gleichen umfassenden Unterlagen haben und können dann im November entscheiden.» Das sah der GGR mit 22 Stimmen bei 5 Nein und 5 Enthaltungen gleich. (Berner Oberländer)

Erstellt: 13.09.2017, 20:36 Uhr

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