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Attiswil muss Grabungen voll bezahlen

Die Gemeinde Attiswil erhält für die archäologischen Grabungen am Wiesenweg keinen Rabatt, so der Entscheid des Verwaltungsgerichtes.

Die Grabungen verzögerten das Projekt zum Bau eines Zentrums mit Alters- und Pflegewohnungen.
Die Grabungen verzögerten das Projekt zum Bau eines Zentrums mit Alters- und Pflegewohnungen.
Thomas Peter

Für archäologische Untersuchungen hat die bernische Erziehungsdirektion (ERZ) der Gemeinde Attiswil zu Recht einen Drittel der Kosten in Rechnung gestellt. Das hat das kantonale Verwaltungsgericht entschieden.

Es wies eine Beschwerde der Gemeinde gegen die entsprechende Verfügung der ERZ von Januar 2015 ab, wie aus einem am Freitag veröffentlichten Urteil hervorgeht. Die Gemeinde hatte dem Gericht beantragt, die Verfügung sei aufzuheben. Die Kostenbeteiligung der Gemeinde sei auf das gesetzliche Minimum von zehn Prozent zu senken.

Dies unter anderem mit dem Argument, nicht die Gemeinde sei Nutzniesserin des Bauprojekts, das die archäologischen Untersuchungen auslöste, sondern eine Genossenschaft.

Das Gericht schreibt in seinem Urteil aber, die Gemeinde sei mit der Genossenschaft stark verbunden. Und die ERZ mache zu Recht geltend, der Neubau mit Räumen für eine Pflegewohngruppe sowie Alterswohnungen werde zu Standort- und Wettbewerbsvorteilen für Attiswil führen.

Alle Argumente der Gemeinde Attiswil seien allenfalls geeignet, eine Erhöhung des Standard-Beitragssatzes von einem Drittel abzuwenden, schreibt das Gericht. Nicht aber eine Senkung auf zehn Prozent. Das Urteil kann die Oberaargauer Gemeinde noch ans Bundesgericht weiterziehen.

169'000 Franken soll die Gemeinde der ERZ überweisen. Ihr gehörte bis 2012 das Land, auf der die von der Gemeinde mitgegründete Genossenschaft den Neubau erstellen will. 2012 ersuchte die Gemeinde laut dem Urteil den Archäologischen Dienst des Kantons Bern noch selber, das fragliche Landstück wissenschaftlich zu untersuchen.

SDA/mb

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