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Netzulg AG abgeblitzt

Seit Jahren kämpft die Netzulg AG um das Steffisburger Gasnetz. Sie beruft sich dabei auf eine Vertragsklausel. Vor Verwaltungsgericht blitzte sie gegen die Energie Thun AG ab. Der Grund: Im Vertrag wurde kein Kaufpreis vereinbart.

Seit vielen Jahren streiten sich die Netzulg AG und die Energie Thun AG über den Verkauf des Steffisburger Gasnetzes. Im Zentrum steht der Vertrag von 1991 zwischen den Gemeinden Steffisburg und Thun über die Versorgung Steffisburgs mit Erdgas. Damals übertrugen die Steffisburger den damaligen Energie- und Verkehrsbetrieben Thun (heute Energie Thun AG) das ausschliessliche Recht, Steffisburg mit Erdgas zu versorgen. Im Vertrag wurde unter Artikel 8 vereinbart, dass Steffisburg das Recht habe, frühestens fünf Jahre nach Inkrafttreten des Vertrags Verhandlungen über einen Kauf der Anlage zu verlangen. Netzulg will Gasnetz 2003 machte die Netzulg AG schliesslich dieses Kaufsrecht aus Artikel 8 geltend. Bis 2006 wurden Verhandlungen über einen Verkauf der Anlage geführt – ohne Erfolg. 2007 reichte die Netzulg AG beim Regierungsstatthalteramt Klage gegen die Energie Thun AG ein. Sie verlangte, die Energie Thun AG sei dazu zu verurteilen, der Netzulg AG das Steffisburger Gasnetz gegen Bezahlung eines gerichtlich zu bestimmenden Preises zu übertragen. Die Energie Thun AG war jedoch der Meinung, der Artikel 8 verpflichte sie nur zu Verkaufsverhandlungen, nicht aber zwingend zum Verkauf. Weil der Regierungsstatthalter die Klage abgewiesen hatte, gelangte die Netzulg nun ans kantonale Verwaltungsgericht. Es kam zum Schluss, dass die Gemeinden in ihrem Vertrag von 1991 kein gültiges Kaufsrecht vereinbart hatten. «Für die Gültigkeit dieses Kaufsrechts hätte insbesondere der Preis abgemacht werden müssen», heisst es im schriftlichen Urteil. Dafür hätten die Parteien nicht zwingend einen Preis bestimmen müssen: «Die Vereinbarung, dass eine der beiden Parteien mit der Berechnung des Kaufpreises betraut ist, oder aber, dass der Marktwert gelten soll, hätte genügt», erklärte das Gericht. Wenn es aber wie hier eine neue Einigung der Parteien bräuchte, um den Preis zu bestimmen, sei das Kaufsrecht ungültig. Gruber mit Urteil zufrieden Entgegen dem Antrag der Netzulg AG kann der Kaufpreis nicht durch das Gericht bestimmt werden: «Dem Gericht fehlt die Kompetenz dazu», heisst es im Urteil. Das Gericht wies deshalb die gesamte Klage der Netzulg AG ab. Sie muss für Verfahrens- und Parteikosten von 25000 Franken aufkommen. Michael Gruber, Direktor der Energie Thun AG, ist mit dem Urteil zufrieden: «Das Verwaltungsgericht hat so entschieden, wie wir es erwartet hatten», sagte er. Ob die Netzulg AG den Fall vors Bundesgericht ziehen wird, ist noch unklar. Thomas Gander hielt sich bedeckt: «Für uns ist das noch ein laufendes Verfahren.»Nora Scheidegger>

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