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Kommission will Klarheit im Fall Beat Büschi

Stadt BernDie Aufsichtskommission des Stadtrats untersucht das Verfahren gegen den Finanzinspektor. Beat Büschi zermürbte die Disziplinaruntersuchung. Die Vorwürfe erwiesen sich als haltlos.

Seit einem Monat ist Finanzinspektor Beat Büschi wieder auf dem Posten in der Berner Stadtverwaltung. Die ersten Wochen arbeitete er im 50-Prozent-Pensum, denn die anderthalb Jahredauernde Disziplinaruntersuchung gegen ihn warfen den 60-Jährigen aus der Bahn, vor allem die lange Ungewissheit setzte Büschi zu. An den aus dem Team stammenden Vorwürfen gegen ihn erhärtete sich nichts. Das Verfahren wurde deshalb eingestellt (wir berich-teten). «Seit einer Woche arbeite ich nun wieder mit vollem Pensum», sagt Büschi. Der Einstieg sei den Umständen entsprechend gut verlaufen: «Wir gehen sorgfältig miteinander um.» Etwas harzig sei das Ganze schon. Doch die vom Gemeinderat angeordnete Teamentwicklung und das Führungscoaching hätten sich gut angelassen. Mit dem Gemeinderat habe er noch wenig Kontakt gehabt. «Das ist einerseits ferienbedingt, aber anderseits auch normal so, weil das Finanzinspektorat unabhängig ist», erläutert Büschi. Mit Stadtpräsident Alexander Tschäppät (SP) habe er aber schon gesprochen. Kommission will Klarheit Die Aufsichtskommission des Stadtrats leitet nun ihrerseits eine Untersuchung ein, die Klarheit in die Causa Finanzinspektor bringen soll. «Wir wollen wissen, was geschehen ist», sagt Kommissionspräsident Hasim Sancar (GB). Bis jetzt hat er den Bericht der Disziplinaruntersuchung nicht gesehen. Über die Art und Dauer der neuerlichen Untersuchung kann er noch keine Angaben machen. Der Grundsatzentscheid sei erst diese Woche gefallen. Die Ergebnisse sollen laut Communiqué aber öffentlich gemacht werden. Vertrauen wiederherstellen Die FDP erwartet, dass die Aufsichtskommission mit ihrer Arbeit das angeschlagene Vertrauen in den Gesamtgemeinderat wiederherstellt und allfällige «unlautere Machtspiele» aufgedeckt werden. Im Raum steht etwa der Verdacht einer Retourkutsche gegen den unbequemen, freisinnigen Finanzinspektor, der die Diskussion um den Sozialhilfemissbrauch ins Rollen brachte. Von Interesse ist für die FDP deshalb speziell, ob Büschi dazu genötigt worden ist, eine Disziplinaruntersuchung gegen sich selber einzuleiten. Dazu möchte sie wissen, weshalb die Ergebnisse Büschi mehrere Monate lang vorenthalten wurden. Auch die SVP hat einen Strauss von Fragen an die Adresse der Kommission formuliert. Sie will wissen, ob die Untersuchung «von einer oder mehreren Parteien bewusst verschleppt oder behindert worden ist». Die Aufsichtskommission wollte laut Sancar sowieso informiert werden. «Der Stadtpräsident teilte uns aber im Frühling mit, dass Herr Büschi krankgeschrieben ist. Deshalb warteten wir bis jetzt.» Ob mit der Untersuchung das Vertrauen in den Gemeinderat wieder hergestellt werden soll, wie die FDP fordert, will Sancar nicht kommentieren. Büschi selber begrüsst den Entscheid der Aufsichtskommission. Christoph Aebischer>

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