Wer kann Regierungsratskandidat sein?

Die Frist für die Berner Regierungswahl von Ende März läuft noch bis Montag. Jeder Stimmberechtigte, der im Kanton wohnt, kann theoretisch kandidieren. Eine Hürde gibt es jedoch.

Wie man die Unterschriften auch zusammenbringt, macht der fiktive Regierungskandidat Beat Zoss in Münsingen vor (mehr Infos siehe Box). Video: Claudia Salzmann

Theoretisch könnten sich sieben gute Freunde von 30 guten Kollegen und Kolleginnen für die Wahl in die Kantonsregierung vorschlagen lassen und dann im Kanton Bern das Steuer übernehmen. Natürlich müssten sie erst noch gewählt werden – und das schafft meist nur, wer einen Parteiapparat im Rücken hat.

Zumindest aber die Hürde, um sich für das mächtigste Gremium des Kantons zu bewerben, liegt tief. «Jeder im Kanton stimm- und wahlberechtigte Berner und jede Bernerin kann für den Regierungsrat kandidieren», bestätigt Stefan Wyler, Leiter Wahlen und Abstimmungen auf der Berner Staatskanzlei. Eine Hürde könnte indes das Alter darstellen: Eine Neu- oder Wiederwahl in den Regierungsrat ist nach Vollendung des 65. Altersjahres gemäss Gesetz nicht zulässig.

Prominenz hilft

Ein Wahlvorschlag muss von mindestens 30 Bernerinnen und Bernern unterschrieben sein. Eintragen können sie auf dem Kandidatenformular bis zu sieben Namen – so viele, wie es Regierungssitze gibt. Der Kanton Zürich kennt nicht einmal diese Supporterpflicht. Dort kann sich jeder Wahlberechtigte allein auf die Liste der Regierungskandidaten setzen.

Die Wahlreglemente fast aller Kantone lassen überdies zu, dass jemand, der neu in einen Kanton zieht, dort gleich für die Regierung kandidiert. Es brauche keine definierte Aufenthaltsdauer, bestätigt Wyler.

Ein prominenter Sportler könnte also kurz entschlossen seine Papiere verlegen – etwa in einen Kleinkanton – und dort dank seiner Popularität gewählt werden. Auch das findet in der Realität nicht statt. Ganz irreal ist das Szenario aber nicht: Bevor Ruth Dreifuss 1993 als welsche Vertreterin in den Bundesrat gewählt wurde, verlegte sie ihre Papiere schnell von Bern nach Genf.

Was ausgeschlossen ist: unter anderem Namen anzutreten. Die Sängerin Francine Jordi müsste unter ihrem richtigen Namen Francine Lehmann kandidieren. «Ist der Künstlername als Zusatz im Pass eingetragen, wofür strenge Regeln gelten, kann er allerdings in Klammern auf der Wahlliste hinzugefügt werden», ergänzt Wyler.

svb/cab/BZ

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