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Wegen Japan: Bern hebt Moratorium für neue Wasserkraftwerke auf

Der Kanton Bern hebt das Moratorium für Wasserkraftwerke nach zwei Jahren wieder auf. Das Amt für Wasser und Abfall kann damit wieder auf Konzessionsgesuche für neue Projekte eintreten.

Im Kanton Bern dürfen wieder Gesuche für neue Wasserkraftwerke eingereicht werden (im Bild: das Wasserkraftwerk Hagneck).
Im Kanton Bern dürfen wieder Gesuche für neue Wasserkraftwerke eingereicht werden (im Bild: das Wasserkraftwerk Hagneck).
zvg

Dies teilte die Bau-, Verkehrs- und Energiedirektion (BVE) am Dienstag mit. Die BVE hatte das Moratorium im Jahr Frühjahr 2009 erlassen. Grund war das Inkrafttreten der kostendeckenden Einspeisevergütung. Weil der Bund damit begann, Strom aus erneuerbaren Energien zu subventionieren, stellte sich der Kanton auf eine Vielzahl von Gesuchen ein.

Für die Priorisierung dieser Gesuche fehlte ihm aber das nötige Instrumentarium. Zunächst sollten deshalb Grundsätze aufgestellt werden für die 12'600 Kilometer an bernischen Fliessgewässerstrecken.

Einige Gewässerabschnitte ausgeschlossen

In der vergangenen März-Session hat der Grosse Rat nun die kantonale Wasserstrategie zur Kenntnis genommen. Damit ist die darin enthaltene Gewässerkarte «Nutzungskategorien Wasserkraft» in Kraft gesetzt. Sie erlaubt dem Kanton eine «sorgfältigte Abwägung zwischen Nutzen und Schutz der Gewässer», wie die BVE schreibt.

Zum einen werden die Gewässerabschnitte bezeichnet, bei denen eine Wasserkraftnutzung unter Einhaltung der gesetzlichen Anforderungen möglich ist. Andererseits werden Gewässerabschnitte ausgeschlossen, bei denen die Schutzanliegen überwiegen.

Unter dem Eindruck der Nuklear-Katastrophe in Japan forderte das Berner Kantonsparlament Ende März eine Anpassung der Strategie zu Gunsten der Wasserkraft und überwies eine entsprechende Planungserklärung. Die Strategie müsse bereits 2012 aktualisiert und das Ziel der Wasserkraftnutzung um 500 Gigawattstunden jährlich erhöht werden.

SDA/js

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