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Verwirrung im Grossen Rat um Beiträge ans Zentrum Paul Klee

Das bernische Kantonsparlament hat am Montagnachmittag intensiv über zusätzliche Beiträge an das Zentrum Paul Klee debattiert. Doch nach den Abstimmungen zu verschiedenen Anträgen herrschte Verwirrung. Ein definitiver Entscheid blieb aus.

Beim Kreditgeschäft im Grossen Rat geht es darum, die zusätzlichen Beiträge für das Zentrum Paul Klee für die Jahre 2012 bis 2015 von 350'000 Franken auf 500'000 Franken pro Jahr zu erhöhen.
Beim Kreditgeschäft im Grossen Rat geht es darum, die zusätzlichen Beiträge für das Zentrum Paul Klee für die Jahre 2012 bis 2015 von 350'000 Franken auf 500'000 Franken pro Jahr zu erhöhen.
Urs Baumann

Konkret geht es darum: Die Regierung schlägt dem Parlament vor, für 2012 bis 2015 zusätzliche Beiträge von 500'000 Franken jährlich ans Zentrum Paul Klee in Bern zu bewilligen. Schon für 2008 bis 2011 erhielt das Zentrum zusätzliche 350'000 Franken jährlich vom Kanton.

Zu der Erhöhung der Zusatzbeiträge gab es am Montag im Grossen Rat Abänderungsanträge. Zunächst scheiterte die BDP mit ihrem Antrag, die Erhöhung der Zusatzbeiträge nur für zwei statt vier Jahre zu bewilligen. SVP und EVP wollten die Zahlung zusätzlicher Mittel gänzlich ablehnen. Dieser Antrag kam auch nicht durch.

Eine generelle Schlussabstimmung gab es zunächst nicht. Dazu kam es gut fünf Minuten später, als bereits das nächste Geschäft debattiert wurde. Grossratspräsident Beat Giauque war auf das Zentrum Paul Klee zurückgekommen, nachdem eine fehlende Schlussabstimmung bemängelt worden war.

Zu diesem Zeitpunkt - eine Viertelstunde vor dem offiziellen Ende des Sessionsnachmittags - sassen mehrere Ratsmitglieder schon nicht mehr an ihren Plätzen.

Dann die Überraschung: Der Antrag des Regierungsrats wurde ebenfalls abgelehnt; mit 61 Ja- gegen 64 Nein-Stimmen bei vier Enthaltungen. Die widersprüchlichen Abstimmungsresultate und die nachträgliche Schlussabstimmung sorgten für Verwirrung im Ratssaal.

Nun will der Grosse Rat am Dienstag beraten, ob die Schlussabstimmung wiederholt werden soll.

«Leuchtturm» mit Geldbedarf

Die vorgeschlagene Erhöhung der zusätzlichen Gelder gab viel zu reden. Zwar waren sich die meisten Fraktionssprecher einig, dass das Zentrum Paul Klee ein Leuchtturm im kulturellen Angebot der Region Bern sei. Doch einige sprachen auch von einem Fass ohne Boden oder einem Löcherbecken.

Für die EVP gehe es um eine Grundsatzfrage, sagte etwa Ruedi Löffel-Wenger (EVP/Münchenbuchsee). Man könne nicht bei wichtigen Aufgaben wie den Schulen sparen und freiwillige Ausgaben aufstocken, die nicht zu den zentralen Staatsaufgaben gehörten.

Seitens der BDP sagte Jakob Etter (Treiten), die neue Leitung des Zentrums Paul Klee brauche eine Chance, um sich bewähren zu können. Deshalb schlug die Partei vor, die zusätzlichen Zahlungen auf zwei Jahre zu begrenzen. Zustimmung erhielt die BDP aber nur beim Antrag, für die Rechnungsjahre 2014 und 2015 eine neue Beurteilung vorzunehmen.

Angebot halten können

Regierungspräsident Bernhard Pulver (Grüne) lehnte es ab, von einem Fass ohne Boden zu sprechen. Von Anfang an sei man beim Zentrum Paul Klee von einem jährlichen Subventionsbedarf von sechs Millionen Franken ausgegangen. Dabei habe es aber effektiv immer etwas weniger gegeben.

Dies habe am Anfang zwar gut funktioniert, fügte er an. Doch nun sollten die zusätzlichen Beiträge sicherstellen, dass das Zentrum Paul Klee seine Finanzen im Gleichgewicht und das bereits reduzierte Angebot halten könne.

Gemäss dem Subventionsvertrag 2012-2015 stehen dem Zentrum Paul Klee jährlich 5,65 Millionen Franken zu. Der bereits bewilligte Anteil des Kantons beträgt rund 2,8 Millionen Franken.

SDA/met

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