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SVP gescheitert – der Grosse Rat will Ausländer besser integrieren

Die SVP scheiterte mit ihrem Antrag, auf das neue Integrationsgesetz gar nicht erst einzutreten. Mit 102 zu 40 Stimmen erteilte der Grosse Rat der SVP eine klare Abfuhr.

Laut SVP-Grossrat Thomas Fuchs ist das neue Integrationsgesetz teuer und unnötig. Deshalb forderte er, der Grosse Rat solle nicht auf die Vorlage eintreten. Das Parlament gab ihm einen Korb.
Laut SVP-Grossrat Thomas Fuchs ist das neue Integrationsgesetz teuer und unnötig. Deshalb forderte er, der Grosse Rat solle nicht auf die Vorlage eintreten. Das Parlament gab ihm einen Korb.
Andreas Blatter
Es sei nie die Rede davon gewesen, dass sich der Bund nur über eine Anschubfinanzierung an den Kosten beteilige, widersprach Gesundheits- und Fürsorgedirektor Philippe Perrenoud (SP).
Es sei nie die Rede davon gewesen, dass sich der Bund nur über eine Anschubfinanzierung an den Kosten beteilige, widersprach Gesundheits- und Fürsorgedirektor Philippe Perrenoud (SP).
Andreas Blatter
Grünen-Sprecherin Natalie Imboden (Bern) zitierte Max Frisch: «Wir riefen Arbeitskräfte, und es kamen Menschen.»
Grünen-Sprecherin Natalie Imboden (Bern) zitierte Max Frisch: «Wir riefen Arbeitskräfte, und es kamen Menschen.»
Andreas Blatter
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Ausländer, die in den Kanton Bern ziehen, sollen von Anfang an besser integriert werden. Dies ist das Ziel des neuen kantonalen Integrationsgesetzes, dessen Beratung der Grosse Rat am Donnerstag begonnen hat. Das Gesetz sieht ein dreistufiges Modell vor, das Ausländer nicht nur fördert, sondern auch fordert. In den Gemeinden soll ein sogenanntes Erstgespräch mit den Neuzuzügern stattfinden. Stellen die Behörden fest, dass es den Leuten an Sprachkenntnissen oder an beruflicher Qualifikation fehlt, kommt die zweite Stufe zum Tragen und die Gemeinde verweist die Neuzuzüger an eine regionale Ansprechstellen. Dort wird abgeklärt, ob Massnahmen nötig sind. Auf der dritten Stufe können die Ausländer mittels Integrationsvereinbarungen beispielsweise zum Besuch von Sprachkursen verpflichtet werden. Wer sich weigert, riskiert, seine Aufenthaltsbewilligung zu verlieren.

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