Aussenseiter Moser erzwingt zweiten Wahlgang

Im Kanton Bern kommt es am 15. November definitiv zu einem zweiten Wahlgang für die beiden Ständeratssitze. Grund dafür ist der parteilose Bruno Moser aus Biel. Der Zehntplatzierte aus dem ersten Durchgang hat als einziger neben den beiden Führenden und bisherigen Ständeräten Werner Luginbühl (BDP) und Hans Stöckli (SP) seine Kandidatur nicht zurückgezogen. Nachnominationen gab es gemäss der Staatskanzlei Bern bis am Donnerstagmittag keine.

Hätte sich auch Moser zurückgezogen, wären Luginbühl und Stöckli still gewählt worden. Der Kanton hätte sich so die Durchführung eines eigentlich überflüssigen Wahlgangs schenken können. Denn auch so ist die Wahl bereits so gut wie entschieden. Moser erreichte im ersten Durchgang gerade mal 4114 oder 1,2 Prozent der Stimmen. Stöckli kam auf 144'805 und Luginbühl auf 151'069 Stimmen. Den beiden Bisherigen hätte als einziger Albert Rösti (SVP) gefährlich werden können. Er zog sich am Dienstag aber ebenfalls zurück.

Moser begründet seine Unnachgiebigkeit so: «Ich habe eine Verpflichtung gegenüber den 4114 Wählern, die im ersten Durchgang für mich gestimmt haben.» Demgegenüber stehen Kosten von einer halben Million Franken für die Durchführung eines Wahlgangs. Den grössten Teil davon bezahlen mit 460'000 Franken die Gemeinden.

BDP fordert Massnahmen

Dass im Kanton Bern jeder Kandidat – egal wie gering seine Chancen sind – einen zweiten Wahlgang erzwingen kann, stösst der BDP sauer auf. Dies sei «Zwängerei, unverhältnismässig und nicht im Interesse des Berner Stimmvolks», schreibt die Partei. Sie fordert deshalb in einer Fraktionsmotion, dass künftig nur noch Kandidierende antreten dürfen, die im ersten Durchgang mehr als 10 Prozent des absoluten Mehrs erreicht haben. Bei den diesjährigen Wahlen wären dies 15286 Stimmen. «Chancenlose Kandidierende haben in einem zweiten Wahlgang nichts mehr verloren», so die BDP.

Eine ähnliche Regelung kennt der Kanton Freiburg: Beim zweiten Wahlgang um Ständeratssitze dürfen nur noch doppelt so viele Kandidaten antreten, wie Sitze zu besetzen sind. Somit sind lediglich die Besten aus dem ersten Durchgang dazu berechtigt. Zudem muss die Stimmenzahl aus dem ersten Wahlgang mehr als 5 Prozent der gültigen Wahllisten betragen. (Berner Zeitung)

Erstellt: 22.10.2015, 15:52 Uhr