Spitalstandorte: Die SVP ist sich uneinig
Aus unterschiedlichen Motiven diskutieren SVP-Grossräte zurzeit über einen Gegenvorschlag zur Spitalstandortinitiative.
Pierre Alain Schnegg lanciert in der SVP-Fraktion die Diskussion für einen eigenen Gegenvorschlag zur Spitalstandortinitiative.
Andreas Blatter
Die Grossräte der SVP-Fraktion sind bei der Spitalstandortinitiative alles andere als einer Meinung. Deshalb diskutieren sie zurzeit darüber, ob sie einen eigenen Gegenvorschlag lancieren wollen. Denn etlichen Grossräten gehen die Vorschläge der Initiative – deren treibende Kraft SVP-Nationalrat Rudolf Joder ist – zu weit.
Die Initiative will gesetzlich festhalten, welche öffentlichen Spitäler ein breites medizinisches Angebot zur Verfügung stellen müssen. Das widerspricht aber dem Spitalversorgungsgesetz, dem die SVP 2013 zustimmte. Das Gesetz will den Spitälern wirtschaftlichen Freiraum lassen.
