Spital Moutier: Berner Regierung lässt sich Zeit

Die Stellungnahme des Kantons Bern im Rechtsstreit um das Spital in Moutier lässt auf sich warten. Der Berner Regierungsrat will sich erst nächste Woche festlegen.

Die jurassische Regierung rief das Bundesgericht an, dern Verkauf des Spitals zu blockieren.

Die jurassische Regierung rief das Bundesgericht an, dern Verkauf des Spitals zu blockieren. Bild: Enrique Muñoz García

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«Wir werden das an unserer nächsten Sitzung am 17. Oktober besprechen», sagte Regierungsrat Pierre Alain Schnegg am Montag auf Anfrage. Schnegg ist Präsident der Jura-Delegation der Berner Regierung. Beim Bundesgericht hat der Kanton Bern um eine Fristverlängerung gebeten. Ursprünglich hätte er seine Stellungnahme bis zum Montag, 8. Oktober, einreichen sollen.

Der Streit dreht sich um die Zukunft des Spitals in Moutier, nachdem sich die Bevölkerung des Städtchens für einen Wechsel zum Kanton Jura ausgesprochen hat. Wie es mit dem Spital weitergeht, ist offen. Der Kanton prüft verschiedene Optionen, darunter einen Verkauf.

Die jurassische Regierung rief im September das Bundesgericht an, um einen möglichen Verkauf des Spitals zu blockieren. Das Gesuch um dringende und vorsorgliche Massnahmen bezweckt vor allen Dingen, dass ein Verkauf nicht ohne die Zustimmung des Kantons Jura möglich sein soll.

Insbesondere will die jurassische Regierung die Möglichkeit haben, das Spital zu erwerben, bevor ein privater Konkurrent den Zuschlag erhält. In Bern stiess das rechtliche Vorgehen der Jurassier auf wenig Gegenliebe. Schnegg sagte im September, er zweifle daran, dass der Rekurs zur Entspannung beitrage. (ske/sda)

Erstellt: 08.10.2018, 14:06 Uhr

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