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Kommission erhält Lob und Kritik für Bericht zu Turbulenzen am Spital Biel

Für ihre Untersuchung über die Turbulenzen am Spitalzentrum Biel hat die grossrätliche Oberaufsichtskommission (OAK) am Montag im Kantonsparlament Lob erhalten. Es gab aber auch Kritik im Zusammenhang mit dem Kommissionsbericht.

Die Oberaufsichtskommission(OAK)des Grossen Rats ist zum Schluss gekommen, der Kanton Bern habe seine Aufsichtspflichten am Spital Biel angemessen wahrgenommen.
Die Oberaufsichtskommission(OAK)des Grossen Rats ist zum Schluss gekommen, der Kanton Bern habe seine Aufsichtspflichten am Spital Biel angemessen wahrgenommen.
Olivier Gresset/BT

Die OAK war zum Schluss gekommen, der Kanton Bern habe seine Aufsichtspflichten am Spital Biel angemessen wahrgenommen. Verhaltene Kritik äusserte die Kommission am Verwaltungsrat des Spitals. Beispielsweise war für die OAK «wenig befriedigend», dass mehrere Verwaltungsräte mit operativen Aufgaben betraut wurden.

Gegenseite nicht angehört

Der Bericht habe einen grossen Schönheitsfehler, sagte FPD-Fraktionssprecher Peter Moser. Seiner Meinung nach wäre es fair gewesen, die Gegenseite anzuhören. Damit ist der entlassene Spitaldirektor Paul Knecht gemeint.

Ohne die Gegenseite anzuhören, könne eine Schlussfolgerung nicht objektiv sein, fügte Moser an. Wie befürchtet habe es am Ende einen Persilschein für die kantonale Gesundheits- und Fürsorgedirektion gegeben.

Grundsätzlich teilte die SVP diesen Kritikpunkt. Angesichts des laufenden Strafverfahrens gegen Knecht, sei eine Anhörung allerdings nicht zwingend gewesen, gab Moritz Müller seitens der SVP zu Bedenken. Tatsächlich schloss die OAK-Untersuchung explizit einen Einbezug Knechts wegen des laufenden Verfahrens aus.

SVP-Grossrat Andreas Blank kritisierte etwa, dass sich einzelne Verwaltungsräte Mandate zugehalten hätten. Eingegriffen habe der Regierungsrat aber erst, «als es nicht mehr anders ging».

OAK-Präsident Andreas Blaser (SP) erwiderte, an den Mandaten habe die Kommission keine Freude gehabt. Doch die Regierung habe hier gar nicht eingreifen können.

«Wir haben nach dem Haar in der Suppe gesucht, aber keines gefunden», sagte OAK-Sprecher Walter Neuenschwander (BDP). Die meisten Fraktionssprecher lobten am Montag denn auch die Arbeit der OAK.

Seit drei Jahren

Der Wirbel ums Spital Biel begann im Februar 2009, als der Verwaltungsrat den Direktor Paul Knecht feuerte. Als Begründung wurden Unregelmässigkeiten bei Spesen und Abgeltungen angeführt.

Die Staatsanwaltschaft untersuchte die Vorwürfe und erhob kürzlich Klage gegen Knecht wegen Betrugs, ungetreuer Geschäftsbesorgung und Urkundenfälschung. Die Deliktsumme beträgt rund 175'000 Franken.

Knecht bestreitet sämtliche Anklagepunkte. Mit der Spitalzentrum Biel AG trägt er einen erbitterten Rechtsstreit aus. Die Hauptverhandlung im Strafverfahren findet voraussichtlich vom 18. bis 20. Juni statt.

Der Fall zog in Biel und auch auf Kantonsebene weitere Kreise. So wurden nach Knechts Entlassung wachsende Spannungen im damaligen Verwaltungsrat ruchbar. Ein externes Gutachten im Auftrag des Kantons bestätigte dies. Die Berner Regierung veranlasste darauf personelle Änderungen im Verwaltungsrat.

SDA/met

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