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Kanton und Stadt im Reitschul-Dialog

Der bernische Polizeidirektor Hans-Jürg Käser hat die Stadt Bern zu einem Treffen eingeladen, um die Situation rund um das alternative Berner Kulturzentrum Reitschule zu diskutieren.

Thema der Diskussion: die Reitschule.
Thema der Diskussion: die Reitschule.

Der Berner Stadtpräsident Alexander Tschäppät habe ihm zugesichert, er werde gerne mit einer Delegation kommen, sagte Käser im Rahmen der Fragestunde am Dienstag im bernischen Grossen Rat.

Besonders störend sei, dass Polizeikräfte im Raum Reitschule regelmässig bei ihrer Arbeit, beispielsweise bei Verkehrsunfällen, tätlich behindert würden. «Das ist nicht akzeptabel», sagte Käser.

Stellenausbau in der Erziehungsdirektion

Im Rahmen der grossrätlichen Fragestunde wollte Bethli Küng (SVP) Auskunft von der Regierung, warum der Stellenetat in der Erziehungsdirektion in den letzten Jahren zugenommen habe, während Schulklassen geschlossen wurden.

Der Stellenausbau sei nicht abhängig von den Schülerzahlen, erläuterte Erziehungsdirektor Bernhard Pulver (Grüne). Er gehe vielmehr auf Aufgaben zurück, die der Kanton habe übernehmen müssen.

Mehr Ressourcen brauchte es etwa bei der Erziehungsberatung in den Regionen oder durch die Übernahme der Musikschulen.

EVP-Grossrat Ruedi Löffel wollte vom Kanton wissen, was dieser gegen die sich häufenden Unfälle auf der A8 zwischen Spiez und Interlaken tun könne.

Die Ursachen der jüngsten Unfälle seien auf mangelnde Aufmerksamkeit, Ablenkung oder Übermüdung zurückzuführen, sagte Käser. Weil die Fahrspuren an der betroffenen Stelle nicht durchgehend getrennt seien, komme es eben zu solchen Unfällen.

Für eine durchgehende Trennung der Fahrspuren gebe es aber an dem Ort zu wenig Platz, betonte Käser. Weitere Massnahmen, etwa Gefahrensignale oder Rüttelstreifen lägen in der Kompetenz des Bundes.

SDA/cls

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