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Kanton debattiert 2017 über Reitschul-Initiative

Die grossrätliche Sicherheitskommission wird sich voraussichtlich im kommenden Jahr mit der Reitschul-Initiative der Jungen SVP befassen.

cla
Am 13. März 2016 wurde beim Rathaus die kantonale Initiative «Keine Steuergelder für die Berner Reithalle» eingereicht.
Am 13. März 2016 wurde beim Rathaus die kantonale Initiative «Keine Steuergelder für die Berner Reithalle» eingereicht.
Andreas Blatter
Ob das Volksbegehren an der Urne eine Mehrheit finde, sei schwierig abzuschätzen. Er glaube aber, die Chancen stünden «nicht schlecht», sagte Erich Hess.
Ob das Volksbegehren an der Urne eine Mehrheit finde, sei schwierig abzuschätzen. Er glaube aber, die Chancen stünden «nicht schlecht», sagte Erich Hess.
Andreas Blatter
Die Polizei behielt das Rathaus im Auge.
Die Polizei behielt das Rathaus im Auge.
Andreas Blatter
Selfies mit Erich Hess.
Selfies mit Erich Hess.
Andreas Blatter
Die gesammelten Unterschriften verdeutlichen, dass die Reithallen-Problematik im übrigen Kanton Bern auf weit weniger Verständnis stossen als in der linken Stadt Bern.
Die gesammelten Unterschriften verdeutlichen, dass die Reithallen-Problematik im übrigen Kanton Bern auf weit weniger Verständnis stossen als in der linken Stadt Bern.
Andreas Blatter
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Die Sicherheitskommission des Grossen Rates (SIK) wird sich voraussichtlich 2017 mit der Reitschul-Initiative der Jungen SVP befassen. Die Kommission liess sich von Regierungspräsident Hans-Jürg Käser und vom Kommandanten der Berner Kantonspolizei Stefan Blättler über die Vorfälle in der Reitschule und über die Zusammenarbeit zwischen der Trägerschaft, den Behörden und der Polizei informieren.

Die SIK anerkennt nach eigenen Angaben vom Montag das vielfältige kulturelle Angebot der Reithalle, zeigt sich aber auch besorgt über die Gewaltbereitschaft einiger weniger Personen.

Die Initiative der Jungen SVP fordert, dass Gemeinden, in denen «Anlagen oder Einrichtungen, von denen notorisch konkrete Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung ausgehen», über den kantonalen Finanz- und Lastenausgleich (Filag) bestraft werden.

Es ist die erste kantonale Abstimmung zur Reitschule. Die Stimmberechtigten der Stadt Bern haben sich bereits in fünf Abstimmungen hinter das Kulturzentrum gestellt.

Im März kam es zum wiederholten Mal zu gewalttätigen Randalen im Umfeld der Reitschule. Elf Polizisten wurden verletzt. Anfang April reichte die Junge SVP ihre Initiative «keine Steuergelder für die Berner Reithalle» mit über 17'500 Unterschriften ein. Nötig für das Zustandekommen einer Initiative sind 15'000 Unterschriften.

(SDA)

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