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Grosser Rat schluckt knurrend die UPD-Kostenüberschreitung

Der Grosse Rat hat einen Nachkredit für einen aus dem Ruder gelaufenen Informatikkredit bei den Universitären Psychiatrischen Diensten (UPD) Bern von 2012/13 genehmigt.

Der Grosse Rat genehmigt den Nachkredit von 1,4 Millionen für die Einführung eines Klinikinformationssystems bei den Universitären psychiatrischen Diensten (im Bild der Standort Waldau). (Archivbild)
Der Grosse Rat genehmigt den Nachkredit von 1,4 Millionen für die Einführung eines Klinikinformationssystems bei den Universitären psychiatrischen Diensten (im Bild der Standort Waldau). (Archivbild)
Daniel Fuchs

Der Grosse Rat hat am Dienstag sozusagen eine Altlast der grossen Wirbel in den Universitären Psychiatrischen Diensten (UPD) Bern von 2012/13 bereinigt. Er genehmigte einen Nachkredit für einen aus dem Ruder gelaufenen Informatikkredit.

Den Kredit in der Höhe von rund 1,4 Millionen Franken bewilligte er nach teilweise heftiger Kritik der Fraktionssprecher. Es ging um die Einführung eines Klinikinformationssystems mit integrierter elektronischer Patientenakte. Dafür genehmigte der Grosse Rat im Jahr 2009 einen Kredit von rund 1,2 Millionen Franken.

2012 bemerkte die damalige UPD-Geschäftsleitung, dass das Projekt finanziell und auch zeitlich nicht mehr den Vorgaben entsprach. Statt nun einen Zusatzkredit zu beantragen, beschloss sie, die zusätzlichen und nicht budgetierten Ausgaben über die Laufende Rechnung zu finanzieren und zu verbuchen.

Auch unterliess sie es nach Angaben der Berner Regierung, die kantonale Gesundheits- und Fürsorgedirektion zu informieren. 2014 wurde die Einführung des Systems doch noch abgeschlossen; dank der Projektleitung einer externen Beratungsfirma. Den Auftrag dafür vergab die UPD-Geschäftsleitung freihändig.

Sie erwog nach Angaben der Kantonsregierung auch den Projektabbruch. Doch hätte dies den Start des neuen Systems um Jahre zurückgeworfen und ein neues Projekt hätte viel gekostet.

Die unabhängige kantonale Finanzkontrolle stellte schliesslich im vergangenen Jahr fest, die Mehrkosten seien nicht vom kompetenten Organ bewilligt worden. Sie verlangte, dass das für Kredite dieser Höhe zuständige Organ – eben der Grosse Rat – sein OK gibt.

In den UPD kam es 2012 zu grossen Wirren auf der Leitungsebene. Zuerst sollte ein Professor entlassen werden, was der Regierungsrat verhinderte. Dann wurde die Geschäftsleitungsvorsitzende krankgeschrieben. Schliesslich setzte der Kanton eine Begleitgruppe ein und nach und nach kehrte wieder Ruhe ein.

«Ära abschliessen»

Dass bei Informatikprojekten Mehrkosten entstünden könnten, sei nachvollziehbar, sagte etwa Jakob Etter (Treiten) im Namen der BDP-Fraktion im Grossen Rat. Inakzeptabel sei aber, dass offenbar die Gesundheits- und Fürsorgedirektion nicht informiert worden sei.

«Was da passiert ist, darf einfach nicht passieren», sagte auch Peter Brand (Münchenbuchsee) im Namen der SVP.

Barbara Mühlheim (Bern) sagte im Namen der GLP, sie verstehe die Entrüstung. Dass es damals bei den UPD ein Chaos gegeben habe, sei aber bekannt. Eine in die Selbständigkeit entlassene UPD werde sich solche «Mätzchen» nicht mehr leisten können. Jetzt gelte es, mit dieser Ära abzuschliessen. Die GLP sage Ja zum Nachkredit.

Verschiedentlich hiess es auch, Nein zum Kredit zu sagen, bringe nichts – das Geld sei ausgegeben.

SDA/ngg

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