Die Abhörmethoden der Berner Drogenfahnder

Die Befugnisse der Berner Polizei gehen bei weitem nicht so weit wie jene des DDR-Staatssicherheitsapparats (Bild: Szene aus dem Film «Das Leben der anderen»). Dennoch sind Überwachungen auch hier Alltag. Bild: Imago

Die Frau, die am 5. Januar 2017 auf offener Strasse angehalten wurde, war geständig. Sie er­zählte der Polizei alles, was sie wusste: mit wem sie Kontakt hatte, wo die Treffen stattfanden, wie viel Heroin sie pro Botengang vertickte. 25 Gramm, zwei bis dreimal pro Woche. Die Bestellungen gab sie jeweils per SMS bei einem Mann auf, den sie nur mit Vornamen kannte: Florian *.

Die Polizei wurde hellhörig. Auch sie kannte Florian. Die Ermittlungen gegen ihn und seine albanische Drogenbande liefen zu diesem Zeitpunkt bereits seit zweieinhalb Jahren. Immer wieder tauchte sein Name auf, immer wieder führte die Spur aber bloss zu seinen Läufern und Hintermännern.

Nun musste alles schnell gehen. Das Telefon der Frau wurde ausgewertet, für die verdächtige Telefonnummer stellte die Polizei ein Überwachungsgesuch bei der Berner Staatsanwaltschaft. Noch am selben Tag hörten die Ermittlungsbehörden jedes Gespräch der verdächtigen Rufnummer mit. Auch der Daten­verkehr der letzten sechs Monate wurde ausgewertet. Mit wem er telefonierte, an wen er schrieb.

Dass die Polizei bei der falschen Person mithört, ist selten – aber es kommt vor.

Aber es war alles umsonst. «Nach zehn Tagen stand (...) fest, dass es sich beim bis dahin nicht identifizierten Benutzer der Rufnummer 076 * nicht um den Heroinlieferanten Florian handeln kann, weshalb die Überwachung unverzüglich aufgehoben wurde.» So steht es in der Einstellungsverfügung.

Im Amtsblatt des Kantons Bern publizierte die Berner Staatsanwaltschaft letzte Woche unter dem Titel «Wissenslassung» zudem eine kurze Meldung. Sie informierte den un­bekannten Inhaber der Nummer, dass er überwacht wurde. Dazu ist sie gesetzlich verpflichtet.

Tausende Überwachungen

Dass die Polizei wie in diesem Fall bei der falschen Person mithört, ist selten – aber es kommt vor. Telefonüberwachungen sind bei Ermittlungen gegen den Drogenhandel nämlich keine Seltenheit.

Sie kommen zum Einsatz, wenn andere Ermittlungsmethoden nicht mehr weiterführen und schwere Delikte vorliegen. Neben dem Drogenhandel etwa auch bei Menschenhandel oder Gewaltverbrechen. In der Schweiz werden so jährlich Tausende Telefonnummern abgehört. 2016 waren es 2795 Echtzeitüberwachungen und 5756 rückwirkende Überwachungen.

Telefonüberwachungen in der Schweiz:

Allerdings müssen diese Zahlen mit Vorsicht interpretiert werden. Eine einzelne Abhör­aktion kann gleich mehrere Gesuche nach sich ziehen, da die Bewilligungen zeitlich auf drei Monate begrenzt sind. Und: Bei grösseren Drogenfahndungen ist es üblich, dass gleich mehrere Telefonnummern abgehört werden, auch weil die Nummern von den Dealern so häufig gewechselt werden. Womit wir wieder bei den Heroinbanden sind.

Die Spur ist nur kurz heiss

Im Amtsblatt vom 21. März publizierte die Berner Staatsanwaltschaft eine weitere solche «Wissenslassung». Der grosse Unterschied: Dieser Fall liegt fünfzehn Jahre zurück.

«Dem unbekannten Benutzer der Rufnummer 079 * wird mitgeteilt, dass sein Mobiltelefon in der Zeit vom 12. Februar 2003 bis zum 13. März 2003 in Echtzeit überwacht worden ist.» Auch diese Meldung geht auf ein eingestelltes Verfahren gegen einen Heroindealer zurück, allerdings wegen Verjährung.

Hier hatte die Berner Polizei tatsächlich den richtigen Mann auf dem Radar, wie die Einstellungsverfügung zeigt. Aber der gesuchte «gebrochen Italienisch sprechende Albaner» ging den Behörden nicht in die Maschen. Stattdessen vier seiner Hilfs­männer, die dank der Abhör­aktion verhaftet wurden.

Es gibt noch immer Tausende Schweizer Rufnummern, bei denen unklar ist, wem sie eigentlich gehören.

Die betroffene Mobilnummer gehört heute einer anderen Person. Wenn eine Nummer fünf Jahre nicht mehr in Betrieb ist, wird sie neu vergeben. Bei Mobilfunkanbietern wie der Swisscom, Salt oder Sunrise können die Ermittlungsbehörden die Identität der Nummerninhaber zwar jederzeit nachfragen.

Allerdings sind die Anbieter erst seit einigen Jahren gesetzlich dazu ver­pflichtet, die Identität ihrer Kunden genau abzuklären. Seit der neusten Gesetzesrevision vom März 2018 können die Mobilfunkanbieter gar gebüsst werden, wenn ihnen bei diesen Erfassungen Fehler unterlaufen.

So gibt es noch immer Tausende Schweizer Rufnummern, bei denen unklar ist, wem sie eigentlich gehören. Bemerkenswert ist, dass auch die Dealer, die vom Ausland aus ihre Geschäfte managen, in der Regel Schweizer Nummern benutzen. Sie wechseln diese Nummern aber so häufig wie andere Leute ihre Bett­wäsche.

Die Spur ist also nur für wenige Tage heiss. Danach wird die Telefonnummer nicht mehr benutzt oder weitergereicht. Und wenn das passiert, kann es sein, dass jemand zu Unrecht abgehört wird – so wie im ersten Fall.

100 Franken Schadensersatz

Hätte sich bei dieser ungerechtfertigten Überwachung per Zufall ein neuer dringender Tatverdacht ergeben, hätte dieser verwertet werden können. Allerdings sind die Hürden hier enorm hoch. Ein kleines Delikt reicht nicht.

Beim vorliegenden Fall hat der Mann deshalb Anspruch auf eine Genugtuung, da es sich bei einer Telefonüberwachung um einen «besonders schweren Eingriff in die persönliche Ver­hältnisse» handelt. 100 Franken Schadengeld gibts für die ungerechtfertigte Bespitzelung.

Hierzu müsste der betroffene Mann sich bei der Polizei aber ­zuerst melden, was unwahrscheinlich ist. Das Amtsblatt des Kantons Bern gehört wohl kaum zu dessen Lieblingslektüre.

* Angaben anonymisiert. (Berner Zeitung)

Erstellt: 12.04.2018, 08:34 Uhr