Der schönste und unregierbarste Kanton der Schweiz

Bis zu den Wahlen könnten die besten Berner Köpfe ringen um einen Weg, der ihren Kanton aus wirtschaftlicher Stagnation und finanzieller Abhängigkeit herausführt. Von einem Aufbruchswillen aber spürt man wenig. Bern fährt weiter wie bisher – und tritt so an Ort.

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Glas verheit – Bärn be­steit», gravierte man im alten Bern in die gläsernen Wasserkaraffen. Das stolze Motto der Beständigkeit klingt heute selbstgefällig und undynamisch. Die Weltlage spitzt sich zu, die EU taumelt, der globale Wettbewerb verschärft sich. Bern aber bleibt, wo es ist – auf dem absteigenden Ast.

Vor fünf Jahren analysierten wir in unserem Buch «Wie viel Bern braucht die Schweiz?» den Berner Kriechgang: den ökonomischen Rückstand des Kantons auf die Wirtschaftsachsen Zürich–­Basel und Genf–Lausanne, seine fehlende Bereitschaft, der eigenen Lage ins Auge zu blicken.

Vor den letzten Kantonswahlen 2014 wurde unser Buch als Weckruf für einen Berner Neuaufbruch gelesen. Man lud uns als Bern-Versteher ein zu zahlreichen Referaten. Alle teilten unseren Befund: Bern ist in grösseren Schwierigkeiten, als es sich eingesteht.

Daran etwas zu ändern, dazu hat sich Bern bis jetzt nicht durch­gerungen.

Gerade läuft der Wahlkampf zu den Kantonswahlen vom 25. März 2018 an. Man könnte unser Buch neu auflegen, bloss die Schlagzeilen müssten aktua­lisiert werden. 2012 berichteten wir von der Abhängigkeit Berns als (bis heute) unangefochtenen Rekordempfängers aus dem na­tionalen Finanzausgleich.

Über Berns Selbstmitleid, dass die Bundesstadt hinter den dynamischeren Metropolitanregionen Zürich, Basel, Genf-Lausanne in die zweite Liga degradiert wurde. Oder von den uneinigen Berner Regionen, die in einem Kuhhandel im Grossen Rat die Berner Fachhochschule ineffizient auf drei Orte verzettelte.

Die Chronik des Berner Be­deutungsverlusts lässt sich nahtlos bis in die Gegenwart fortschreiben. Die Holding der Kö­nizer Medizinaltechnikfirma Haag-Streit wird in den Kanton Zug verkauft. Die beiden Berner Tageszeitungen «Berner Zeitung» und «Bund» verlieren an Eigenständigkeit, weil der Zürcher Tamedia-Verlag aufgrund einbrechender Werbeeinnahmen seine überregionale Be­richterstattung konzentriert.

Das Kunstmuseum Bern ist von einem 20-Millionen-Geschenk des Mäzens Hansjörg Wyss ab­hängig, wenn es endlich einen Anbau realisieren will. Am Genfersee, in Basel und Zürich aber blieben Nestlé, Roche oder die UBS eigenständig und wurden – anders als die Berner Firmen Wander oder Ascom – zu Zen­tralen globaler Konzerne.

Der einst mächtige Kanton Bern, der die Alte Eidgenossenschaft dominiert hatte, kommt nicht weg von seiner Abwärtsbewegung. Und er hat sich an sie ge­wöhnt. Dass dabei die Berner Selbstbestimmungskraft kon­tinuierlich schwindet, müsste eigentlich ein Steilpass für einen heftigen Wahlkampf um die Sitze in Regierung und Parlament sein.

Doch davon ist nichts zu spüren: Obschon mit Hans-Jürg Käser (FDP), Bernhard Pulver (Grüne) und Barbara Egger (SP) drei bisherige Regierungsräte abtreten, sind deren Nachfolger Philippe Müller (FDP), Christine Häsler (Grüne) und Evi Allemann (SP) schon jetzt, drei Monate vor dem Termin, so gut wie gewählt.

Im Prinzip weiss man sogar bereits, welche Direktionen sie übernehmen werden. Für die Kandidatinnen und Kandidaten, die einen Parlamentssitz an­visieren, macht es kaum Sinn, sich besonders visionär und kämpferisch zu geben. Sie werden – wie alle vier Jahre – an der Urne ihre Sitze und für ihre Re­gionen die bestellten finanziellen Zuwendungen aus der Kantonskasse abholen. Das ist das träge Funktionsprinzip des Kantons Bern.

Diese Wohlstandsverteilungsroutine steht aber auf fragilen Beinen. Gemäss Prognosen des Bundesamts für Statistik wird die Bevölkerung im Kanton Bern bis 2045 deutlich weniger stark wachsen als etwa in Freiburg, Zürich oder in der Waadt. Das heisst: Der relative Anteil des Kantons Bern an der Schweizer Gesamtbevölkerung sinkt weiter.

Mit der wirtschaftlichen Folge, dass im klammen Kanton auch dringend benötigte Steuereinnahmen langsamer wachsen. Dazu kommt: Das Arbeitskräftereservoir könnte knapp werden – namentlich in der Agglomeration Bern, die dringend darauf angewiesen ist.

Erst vor drei Monaten bestätigte eine Untersuchung der BAK Economics Basel die überragende Bedeutung der Agglomeration Bern als wichtigsten Pfeiler der gesamtkantonalen Wirtschaft: Die Wirtschaftsleistung pro Einwohner ist in der Stadt Bern fast doppelt so hoch wie im kantonalen Schnitt.

Wegen der Dominanz des staatsnahen Dienstleistungssektors trotzt die Berner Wirtschaft Konjunkturschwankungen. Allerdings gibt es auch hartnäckige Problemzonen: Die im Vergleich mit anderen Agglomerationen sehr hohe Steuerlast auf mittleren und hohen Einkommen taxiert BAK Basel als einen gravierenden Berner Standortnachteil.

Ohne die Agglomeration Bern gäbe es im Kanton kaum Wirtschaftswachstum. Also müsste sich der Kanton vor allem um sie kümmern. Doch diese ökonomische Notwendigkeit schaukelt sich zur politischen Zerreissprobe empor, die sich 2012 noch nicht so deutlich zeigte: Die rot-grün dominierte Stadt ist die Wachstumsmaschine, auf die der bürgerliche Kanton angewiesen ist, der umgekehrt zum Ärger der Stadt auf die Sparbremse tritt.

Die Stadt bekämpft den vom Kanton vorangetriebenen Sozialabbau, während der Kanton die Rolle der Stadt als unverzicht­baren Wirtschaftsmotor und so­ziale Problemlöserin negiert. Man bremst sich gegenseitig aus, anstatt sich anzutreiben.

Die Stadt bekämpft den vom Kanton vorangetriebenen Sozialabbau, während der Kanton die Stadt als Wirtschafts­motor und soziale Problemlöserin negiert.

Letzteres ist natürlich leichter gesagt als getan: Der inner­kantonale Finanzausgleich verteilt zwar Subventionen, die in den urbanen Zentren erwirtschaftet wurden, in den ganzen Kanton.

In den Randregionen aber bleibt dennoch ein permanentes Gefühl des Schwunds: In Dörfern, deren Bevölkerungszahl stagniert, verlieren Vereine Mitglieder, die Gemeindebehörden finden kaum mehr Personal.

Poststellen und Schulen schliessen. Jobs und kantonale Ein­richtungen wie die Regional­spitäler ziehen sich aus den Randregionen zurück. Immer mehr Bewohnerinnen und Be­wohner pendeln zu einer Arbeitsstelle auf der kantonalen Powerachse Thun–Bern–Biel.

Sieger und Verlierer sehen sich in die Augen. Das Gefälle von Schangnau im hinteren Emmental bis zum Jungfraujoch, zum Bundeshaus und zur Rolex-Zen­trale im Bieler Bözingenfeld ist schwindelerregend. Die wirtschaftliche Dynamik erreicht im Kanton Bern keine Breitenwirkung. Ein paar wenige ökono­mische Kraftzentren sind um­zingelt von schönen, weiten, aber schwachen Landregionen.

Das so entzweite Bern ist schwer regierbar. Es ist eine Schweiz im Kleinen. Kein anderer Kanton ist so weitläufig und gleichzeitig so gegensätzlich. Zwar gibt es drei urbane Ballungsräume, aber sie können von den Randre­gionen im Jura, im Oberland oder im Emmental knapp überstimmt werden.

Gleich an den Stadt­grenzen beginnt das Hinterland. Der Kanton Bern ist eine Zerreissprobe und ein unverbesserlicher Riese. Auch in anderen Kantonen handeln Lokalpolitiker nach der Maxime: Meine Region zuerst. Aber im Kanton Bern hat das gravierende Folgen. Weil sich starke und schwache Regionen gegenseitig behindern, statt die Kräfte zu bündeln.

Berner Politik bedeutet allzu oft: Abstriche, Verzicht, Kompromisse. Es fehlt der Glaube an die Gestaltungskraft der Politik. Die Macht liegt bei Allianzen, die ihr regionales Gewicht durchsetzen.

«Wenn das Oberland etwas will, kommt es damit durch», erklärte die kantonale Finanzdirektorin Beatrice Simon (BDP) kürzlich mit entwaffnender Offenheit in dieser Zeitung, als im Berner Rathaus um das jüngste Sparpaket gefeilscht wurde. Wenn das die Mechanik der Berner Kantonspolitik ist, dann gute Nacht!

Ein ausserkantonaler Bekannter hat uns kürzlich gefragt, ob die Berner besonders asozial seien, als er hörte, wie viel im Sozial- und Altersbereich gespart wird. Eine Zuzügerin aus Zürich war ziemlich schockiert, als ihr Lehrerinnengehalt deutlich tiefer, ihre Steuern aber massiv höher aus­fielen.

Was soll man ihnen antworten? Obwohl der Kanton Bern nicht verschwenderisch lebt, lebt er dennoch über seine Verhältnisse. Flächendeckend leistet man sich zu viele Spitäler und teure Strassenbauten.

Millionen fliessen in die Periphere, ohne deren ökonomischen Rückstand stoppen zu können. In der Stadt gönnt man sich den Dreiminutentakt des öffentlichen Verkehrs und zweistöckige Verkehrskreisel. Es ist, als fände der Kanton Bern keine vernünftige Mitte.

Millionen fliessen in die Berner  Peripherie, und  in der Stadt gönnt man sich den Dreiminutenakt des ÖV. Es ist, als fände der Kanton keine vernünftige Mitte.

Zugegeben: Es gab in den letzten fünf Jahren auch Berner Erfolgsmeldungen. Kühn hat das Berner Kunstmuseum die Herausforderung angenommen, die Gurlitt-Sammlung zu übernehmen und sich dem heiklen Thema Raubkunst zu stellen. Auf dem Areal des Berner Inselspitals wächst der vitalste Medtechkraftort zwischen Zürich und Lausanne.

Am Seeufer von Biel entsteht der Swiss Innovation Park, und etwas östlich vom boomenden Indus­triecluster im Bözingenfeld ist die neue Fabrik des Pharma­konzerns CSL Behring im Bau.

Überdies verlagert die Grossbank UBS 600 Arbeitsplätze nach Biel. Die Jungfraubahnen setzen das Berner Oberland auf die inter­nationale Landkarte des Tourismus. Also, Bern: Geht doch!

Die wachstumskritische Berner Allianz der grünen und landwirtschaftlichen Land- und Na­turfreunde begegnet aber gerade Leuchttürmen mit Skepsis. Während im Kanton Schwyz eben die Eröffnung der spektakulären Bergbahn auf den Stoos zelebriert wurde, gibt es gegen das V-Bahn-Projekt der Jungfraubahn hartnäckige Einsprecher, die alle Rechtsmittel ausschöpfen.

Kaum entlastet Biels Autobahnumfahrung die Stadt vom Verkehr, diskutiert man schon sorgenvoll, ob der Seelandstadt nun die Gentrifizierung und Verteuerung drohe. Aufbruch und Erfolg sind im Kanton Bern verdächtig. Denn sie stören den Traum vom dörflichen Frieden. Und den selbstgefälligen Mythos vom noch unversehrten Landkanton.

Wie viel Bern brauchen wir?, fragten wir vor fünf Jahren. Heute müssten wir fragen: Welches Bern wollen wir? Es müsste das Thema sein, das den Wahlkampf im unverbesserlichen Kanton Bern dominiert.

Buch: Stefan von Bergen / Jürg Steiner: «Wie viel Bern braucht die Schweiz?», Stämpfli-Verlag, 39 Fr. (Berner Zeitung)

Erstellt: 09.01.2018, 06:19 Uhr

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