Bernische SP will bei Grossratswahlen «linke Wende»

Bei den letzten Grossratswahlen im Kanton Bern im Frühling 2010 musste die SP eine herbe Schlappe einstecken: Ihr Wähleranteil ging um 5,14 Prozentpunkte auf noch 18,9 Prozent zurück. Die Zahl der Sitze sank von 42 auf 35 (heute 34).

Nun will also die SP wieder zulegen und 36 bis 37 Sitze, wie Parteipräsident Roland Näf am Donnerstag vor den Medien in Bern bei der Vorstellung der Wahlziele und der Wahlkampagne sagte.

Trendumkehr

Mit einer «linken Wende» meint die SP aber nicht eine plötzliche links-grüne Mehrheit im Kantonsparlament. Vielmehr ist damit eine «Trendumkehr» gemeint in dem Sinne, dass Links-Grün mit Hilfe der Mitte wieder hin und wieder eine Abstimmung im Grossen Rat gewinnen kann. Rot-Grün soll nicht mehr in den wichtigen Themen stets keine Chance haben gegen die bürgerliche Mehrheit.

Ziel sei es, dass die Linke ab Herbst 2014 im Grossen Rat wieder so viele Sitze aufweise wie vor den Wahlen von 2010, führte Näf weiter aus. Vor diesem Zeitpunkt verfügten die SP, die bernjurassischen Linksautonomen von der PSA und die Grünen zusammen über 64 Sitze oder 38,2 Prozent Wähleranteil.

Bei den Wahlen 2010 gewannen die drei Parteien noch 54 Sitze und kamen auf 30 Prozent Wähleranteil. Der Grosse Rat zählt 160 Sitze.

Näf sieht auch in Bern «Tea Party»

Mit einer «frechen Kampagne» und der Förderung der Frauen will die SP im Wahlkampf bei der Wählerschaft punkten. Auf den Wahlplakaten wird beispielsweise zu lesen sein: «Kranke wählen besser SP. Gesunde sowieso». Die SP spielt damit auf den grossen Abbau der Leistungen an, welche das Kantonsparlament in der Novembersession beschlossen hat.

Es gelte, Widerstand zu leisten gegen die konsequente Abbaupolitik der Bürgerlichen, die kurz nach der Verabschiedung des grossen ASP-Sparpakets im Grossen Rat schon nach weiteren Sparmassnahmen riefen. Das seien Forderungen im Stil der Tea-Party-Bewegung in den USA, sagte Näf. Wie in Amerika hätten auch im Kanton Bern bürgerliche Politiker gesagt, man müsse dem Staat Geld wegnehmen.

Thematisch setzt die bernische SP in ihrer «Wahlplattform» auf soziale Gerechtigkeit, gute Bildung, einen starken Kanton Bern und eine lebenswerte Umwelt. Dafür will sie sich besonders einsetzen.

In sieben von neun Wahlkreisen mit Frauenlisten

Im vergangenen Juni beschloss die SP an einem Parteitag in Lyss, dass sie künftig bei Nationalrats- und Grossratswahlen in der Regel in allen Wahlkreisen mit einer getrennten Frauen- und Männerliste antreten will. Davon erhoffen sich die Genossinnen und Genosssen eine bessere Frauenvertretung in den Parlamenten.

Das sorgte parteiintern für viele Diskussionen und einige Spannungen, denn das System schmälert die Wiederwahlchancen von bisherigen Grossräten. Im Zusammenhang mit dem Systemwechsel trat der Uetendorfer Grossrat Hannes Zaugg-Graf aus der SP aus.

Ende März will nun die SP in sieben von neun Wahlkreisen mit getrennten Listen antreten – für sie ein Erfolg. Sie werde die einzige Partei mit so vielen getrennten Listen sein, sagt die SP.

Dass die SP nicht in allen Wahlkreisen mit getrennten Listen antritt, erklärte Näf mit dem Widerstand der Regionalverbände. Sie entscheiden letztlich über die Listengestaltung. Keine getrennten Listen wird es im Oberaargau und im Emmental geben.

SDA/tan