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Berner Hürden liegen im Mittelfeld

Weil die SVP die Unterschriften für einen Volksvorschlag gegen das Integrationsgesetz nicht zusammenbrachte, will sie die Hürden für Referenden senken. Der Kanton Bern bewegt sich im Mittelfeld.

Der Berner Garagist Hannes Flückiger kippte mit einem Volksvorschlag die Pläne des Regierungsrats und bewies, dass die Unterschriftenhürde nicht zu hoch ist, wenn das Thema unter den Nägeln brennt.
Der Berner Garagist Hannes Flückiger kippte mit einem Volksvorschlag die Pläne des Regierungsrats und bewies, dass die Unterschriftenhürde nicht zu hoch ist, wenn das Thema unter den Nägeln brennt.
Hans Wüthrich
Was braucht es für ein Referendum?
Was braucht es für ein Referendum?
AFP
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etzte Woche musste die Berner SVP im Kampf gegen das kantonale Integrationsgesetz einen Rückschlag hinnehmen. Es war der Partei nicht gelungen, die für einen Volksvorschlag nötigen 10'000 Unterschriften zu sammeln. Doch die SVP denkt nicht daran, die Segel zu streichen. Zum einen hofft sie auf die Spardebatte im Grossen Rat im Herbst. Zudem fordert sie, dass nun die Spielregeln geändert werden. Konkret: Die SVP verlangt per Motion tiefere Quoren für Referendum, Volksvorschlag und Volksinitiative sowie längere Sammelfristen. Dies mit dem Hinweis, dass die Hürde in anderen Kantonen massiv tiefer liege.

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