Wegen der GLP ärgern sich die Grünen grün und blau

Das Grossratspräsidium 2019 ist heftig umstritten. Die Grünen können nicht nachvollziehen, weshalb die GLP ausgerechnet ihnen den Sitz streitig machen will.

Die GLP möchte Hannes Zaugg-Graf als Grossratspräsidenten sehen.<p class='credit'>(Bild: Patric Spahni)</p>

Die GLP möchte Hannes Zaugg-Graf als Grossratspräsidenten sehen.

(Bild: Patric Spahni)

Philippe Müller

Die Medienmitteilung ist auf den ersten Blick unscheinbar und würde im Normalfall lediglich eine Kurzmeldung hergeben: Die GLP Kanton Bern hat ihren Grossrat Hannes Zaugg aus Uetendorf offiziell als 2. Vizepräsidenten des Grossen Rates ab Juni 2017 nominiert. Mit anderen Worten: 2019 soll Zaugg Grossratspräsident werden.

In der Meldung steckt aber eine Portion Brisanz, weil auch die Grünen Anspruch auf das Grossratspräsidium 2019 erheben und mit Grossrat Bruno Vanoni aus Zollikofen ebenfalls einen 2. Vizepräsidenten für 2017/2018 vorschlagen. Entsprechend fällt die Reaktion der Grünen aus.

Von «fehlendem Fingerspitzengefühl» spricht Fraktionspräsidentin Andrea de Meuron (Thun). «Die Grünen durften letztmals 2008 den Grossen Rat präsidieren. Turnusgemäss sind wir 2019 an der Reihe.» Als viertgrösste Fraktion mit Regierungsvertretung hält de Meuron diesen Anspruch für gerechtfertigt.

FDP im Visier

De Meuron hat zwar Verständ­nis, dass die GLP mit 11 Sitzen und nach acht Jahren im Kantonsparlament einen Anspruch auf eine Vertretung im dreiköpfigen Grossratspräsidium geltend macht. «Sie sollte aber eher eine Partei angreifen, die gemessen an ihrer Fraktionsstärke zu häufig das Grossratspräsidium besetzt.»

Sie denkt dabei an die FDP, die mit 17 Mandaten nur einen Sitz mehr hat als die Grünen, aber trotzdem in jeder Legislatur einmal den höchsten Berner oder die höchste Bernerin stellen darf und damit gleichberechtigt ist mit den viel grösseren Fraktionen von SVP und SP.

Nur SVP und SP gesetzt?

Die Fraktionschefin der Grünen verlangt, dass das Kantonsparlament künftig das Grossratsgesetz konsequenter anwendet und bei der Wahl des Grossratspräsidiums den Fraktionsstärken angemessen Rechnung trägt.

De Meurons Vorschlag: SVP und SP haben in jeder Legislatur je einmal Anspruch aufs Präsidium, zweimal pro Legislatur ist der Sitz des höchsten Berners beziehungsweise der höchsten Bernerin für die kleineren Fraktionen reserviert.

Berner Zeitung

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