Macht es Freude, in Bern zu regieren?

Wer sich in die Regierung des Kantons Bern wählen lässt, muss auf einiges gefasst sein: viel Stress, viel Kritik, viel Häme, viel Frust. Null Mitgefühl. Was treibt jemanden dazu, für dieses Amt zu kämpfen?

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Jürg Steiner@Guegi

Vor zwei Wochen, Samstagmorgen, 9.30 Uhr, Casinoplatz Bern. Die Bise zieht, man mag kaum stehen bleiben. Philippe Perrenoud und Bernhard Pulver, amtierende Berner Regierungsräte, verantwortlich für je ein paar Tausend Mitarbeitende, Jahresverdienst 276'000 Franken, stehen mit sonnigem Lächeln im Wind. Sekundiert von einer Handvoll Freiwilligen ihrer Parteien, sprechen sie die paar versprengten Passanten einzeln an.

Sie möchten einen Augenblick Aufmerksamkeit, das ist Berner Wahlkampf. Erkannt werden die beiden nur von wenigen, sie müssten sich mit Namen vorstellen, obwohl sie seit acht Jahren vom Volk direkt gewählte Mitglieder der Berner Regierung sind. Sie gehören zu den wichtigsten Kräften dieses Kantons, doch sie spüren es an diesem Samstag am eigenen Leib, einmal mehr: An der Spitze der Berner Politik wird man weder richtig prominent noch richtig populär.

Niemand winkt zurück

Perrenoud und Pulver absolvieren auf dem Casinoplatz einen Teil ihres Assessments, wie die Fähigkeitsbewertung für die Chefcharge bei einer Firma in der Grösse ihrer Verwaltungsdirektionen heissen würde. Dafür, wie sich die Berner Regierungsräte beim Volk bewerben müssen, wird es nie einen englischen Begriff geben. Campaigning, das macht Barack Obama. Bei den Topkadern der Berner Politik wirkt es mehr wie eine müde Pflichtübung. Sie winken ins Publikum, aber es ist gar keines da. Und wenn, winkt niemand zurück. Zu öd. Zu brav. Zu ernst.

Auf der Strasse, in Turnhallen, in Gemeindesälen dienen sich sieben gestandene Profipolitiker an, ihren Arbeitsplatz nach dem Wahltag übernächsten Sonntag, 30.März, für weitere vier Jahre behalten zu dürfen. Diese triste Tour mussten sich in den letzten Wochen auch Barbara Egger, Andreas Rickenbacher, Hans-Jürg Käser, Beatrice Simon und Christoph Neuhaus antun. Gute Laune obligatorisch – und das für einen Job, zu dem sie selber ein gespaltenes Verhältnis haben, wie sie gelegentlich in vertraulichen Gesprächen oder durch ihr Verhalten durchblicken lassen.

Harter, folgenloser Pranger

Andreas Rickenbacher etwa kokettierte letzten Sommer auffallend lange damit, in die Privatwirtschaft zu wechseln, ehe er sich entschied, noch einmal zur Wahl anzutreten. Barbara Egger kündigte sowohl vor acht wie vor vier Jahren an, die nächste sei ihre letzte Legislatur, weil das Regierungsamt an die Substanz gehe. Jetzt hängt sie weitere vier Jahre an. Bernhard Pulver verausgabt sich an der Spitze der Bildungsdirektion derart, dass er sich ab Frühsommer meist bleich und ausgelaugt durch seine Agenda kämpft. Stünden die Wahlen vor den Sommerferien an, fiele ihm eine erneute Kandidatur vermutlich schwerer.

Prasselt Kritik auf einen Regierungsrat ein, geht das Amt vollends an die Nieren: Als CEO mit vergleichbarer Verantwortung würde man fast das Doppelte verdienen als in der Berner Regierung, und der öffentliche Pranger wäre niemals so gnadenlos. Mediale Angriffe drohen ständig – auch wenn das Berner Wahlvolk in der Regel selbst Fehler gelangweilt durchwinkt. Als wäre es dankbar, dass überhaupt jemand die Berner Regierungsbürde schultert.

Regieren im Korsett

Man müsse sich schon fragen, entfuhr es einem angeschossenen Regierungsrat unlängst, wer diesen Job überhaupt noch machen wolle.

Zumal zu allem Überfluss auch die Annehmlichkeiten und Verlockungen des Sitzes in der Berner Exekutive spürbar nachlassen, wie mehrere Regierungsmitglieder übereinstimmend festzustellen glauben: Handlungsspielraum und Gestaltungsmöglichkeiten im kantonalen Regierungsamt würden kontinuierlich kleiner. Natürlich, weil der Kanton Bern wirtschaftlich und finanziell notorisch in Nöten steckt. Aber auch, weil der Einfluss der nationalen und teilweise internationalen Ebene immer stärker werde. Und zusätzlich, weil Parlament, Interessengruppen, Medien die Regierenden immer aggressiver überwachen.

Das Lamento auf den Punkt gebracht: Als Berner Magistrat hat man je länger, je weniger zu sagen. Kein Wunder, wirkt der Wahlkampf wie eine Schlaftablette. Selbst die Bürgerlichen scheinen froh zu sein, wenn die anderen den undankbaren Regierungsjob erledigen und der Gegner die Mehrheit behält.

Doch mehr Einfluss?

Aber stimmt die ernüchternde Wahrnehmung der Regierungsräte über ihre schrumpfende Wirkung mit der Realität überein? Adrian Vatter, Professor und Direktor des Instituts für Politikwissenschaft an der Universität Bern, ist skeptisch. In seinem kürzlich erschienenen, erfolgreichen Wälzer «Das politische System der Schweiz» hat er sich intensiv mit dem Zusammenwirken der drei Staatsebenen befasst. Und holt jetzt, in seinem Büro im neuen Unigebäude in der hinteren Länggasse, zu fundiertem Widerspruch aus: «Ich teile die Wahrnehmung der Regierungsräte nicht», sagt Vatter: «Der Kanton als Staatsebene hat in den letzten 20 Jahren klar an Wichtigkeit zugelegt.»

Drei Zahlen unterstreichen seinen Befund: Die Kantone entscheiden über 42 Prozent der öffentlichen Ausgaben der Schweiz, der Bund über 34 Prozent und die Gemeinden noch über 24 Prozent. So gesehen sind Regierungsräte die bedeutendsten Politiker des Landes.

Zwei Entwicklungen haben laut Politologe Vatter den Bedeutungszuwachs der Kantone und ihrer Regierungen gefördert. Erstens: Mit dem seit 2006 geltenden neuen Finanzausgleich wurde die Aufgabenteilung zwischen Bund, Kantonen und Gemeinden entflochten. Das Ergebnis: Die Kantone sind weniger als zuvor bloss Vollzugsgehilfen für Bundesentscheide, sondern verfügen über deutlich mehr eigene Kompetenzen – und das in volksnahen Bereichen wie Bildung, Gesundheitspolitik, öffentlicher Sicherheit und Strassen. Zweitens: Die Kantone selber haben ihr Gewicht mit horizontalen Allianzen «substanziell erhöht», wie Vatter sagt. Immer mehr Regelungen werden in interkantonalen Konkordaten oder Konferenzen beschlossen oder zumindest vorgespurt. Das Parlament kann oft nur noch abnicken.

Anders gesagt: Als versierte Networker und Lobbyisten können aussenpolitisch aktive Regierungsräte ihre Rolle spürbar stärken. Man fragt sich, ob Berner Regierungsräte das gewachsene Potenzial ihres Amts ausschöpfen, wenn sie präventiv ihre schrumpfende Macht beklagen.

Echo des Finanzskandals

«Ich kann sie, aus dem individuellen Erleben der Amtsinhaber heraus, schon verstehen», sagt Adrian Vatter. Denn es gebe, im Kanton Bern besonders ausgeprägt, eben auch den gegenläufigen Trend: den Regierenden Fesseln umzulegen.

Als Langfristwirkung des Berner Finanzskandals Mitte der 1980er-Jahre, als der Finanzbeamte Rudolf Hafner das selbstherrliche Gebaren der damaligen Regierungsräte aufdeckte, wurden die Aufsichts- und Kontrollkompetenzen des Grossen Rats ausgebaut. In einem an Vatters Institut erarbeiteten Ranking für das Legislativ-Exekutiv-Verhältnis liegt Bern auf Platz drei aller Kantone.

Nur in Genf und Freiburg stehen die Regierungsräte noch stärkeren Parlamenten gegenüber. Und die parlamentarische Aufwertung geht in Bern munter weiter: Ab der neuen Legislatur wird der Grosse Rat mit ständigen Fachkommissionen arbeiten, die den Regierungsrat noch aufsässiger kontrollieren und noch offensiver Einsicht in die Regierungsgeschäfte nehmen können – wenn sie wollen. «Dass Regierungsräte das als Einschränkung ihres Spielraums empfinden, ist nachvollziehbar», sagt Vatter.

Das nervt doch!

Abgesehen davon: In einem grossen, komplexen Kanton wie Bern begleiten einen Regierungsrat die Machtbremsen auf Schritt und Tritt. In interkantonalen Gremien wie der Konferenz der Kantonsregierungen zum Beispiel. Dort gilt das Prinzip: ein Stand, eine Stimme. Appenzell Innerrhoden mit einer Bevölkerungszahl wie das Berner Länggassquartier debattiert auf Augenhöhe mit dem Kanton Bern, der eine Million Einwohner umfasst und dessen Problemlast deutlich höher ist.

Das nervt doch!

Den Bückling der Grossen vor den Kleinen exerzierte letzten Frühling Finanzdirektorin Beatrice Simon vor, als sie ihre Amtskollegen aus den steuergünsti-gen Zürcher Trittbrettfahrern Schwyz und Zug auf einer Tagesreise durch den Kanton Bern führen musste, um ihnen zu zeigen, was es bedeutet, einen weit verzweigten Kanton zu regieren.

Das Jobprofil eines Regierungsrats kann kaum jemand erfüllen: Man muss gleichzeitig eine eingespielte Verwaltung dirigieren, die Interessen der Partei vertreten und als Teil einer Kollegialbehörde das Gesamtwohl im Auge behalten. Es ist fast unmöglich, in dieser Dauerzerreissprobe nicht an seine Grenzen zu stossen, keine Fehler zu machen, Überblick und Nerven nicht zu verlieren.

Absenz von Charisma

Diese ständig lauernde Gefahr des Scheiterns, vermutet Politologe Vatter vorsichtig, sei ein wichtiger Grund, dass sich für ein Berner Regierungsamt «wohl nicht immer die geeignetsten Kräfte» zur Verfügung stellten. Und auch deshalb ist in der Kantonsregierung Charisma nur in homöopathischen Dosen vorhanden – das persönliche Profil eben, das aus Berner Regierungsräten Promis machen würde, die im Volk jeder kennt.

Die problematische Konstellation spitzt sich in Bern noch zu, weil man sich – im Gegensatz zu vielen anderen Kantonen – in einer medialen Konkurrenzsituation exponieren muss. Fehler und Versäumnisse können kaum unter dem Deckel gehalten werden, die Wahrscheinlichkeit ungeschickten Verhaltens steigt. Gesundheitsdirektor Philippe Perrenoud oder Polizeidirektor Hans-Jürg Käser etwa tun seit Jahren wenig dagegen, permanent im Sperrfeuer der Kritik zu stehen. Sie müssen es aushalten, ein klägliches Bild der Überforderung abzugeben – das, von aussen zumindest, auf die Wahrnehmung der politischen Handlungsfähigkeit der Gesamtregierung abfärbt.

Erstaunlich ist bloss, dass sich alle sieben amtierenden Berner Regierungsräte trotz dieser Unannehmlichkeiten eine weitere Legislatur zumuten wollen.

Als Berner Regierungsrat brauche man «eine sehr dicke Haut», bestätigt Christian Kräuchi. Er ist seit sieben Jahren Sprecher der Kantonsregierung und bekommt die psychische Verfassung der Regierungsmitglieder hautnah mit. Richtige Erfolgserlebnisse, sagt er, seien selten. An der Spitze eines Privatunternehmens verfolge man eine Strategie, wenn sie aufgeht, macht man Gewinn, der Aktienkurs steigt, alle freuen sich.

Auf die Kantonsregierung hagelt es sogar Kritik, wenn sie, wie vorletzte Woche, überraschend einen Rechnungsüberschuss präsentiert. Schlecht budgetiert! Voreilig gespart! Unseriös informiert! Das, sagt Kräuchi, müsse man erst mal aushalten.

Halt finden die Regierungsmitglieder laut Kräuchi in den «sehr gut funktionierenden» Generalsekretariaten ihrer Direktionen – und im Regierungskollegium selber. Angriffe von aussen, auch auf einzelne Regierungsräte, hat Kräuchi beobachtet, schweisse das Gremium enger zusammen – selbst dann, wenn Medien interne Zerwürfnisse insinuierten. Alle sieben wissen aus eigener Erfahrung, wie es ist, unter Beschuss zu sein, und deshalb wird das Regierungszimmer in brenzligen Situationen auch ein Ort des Mitgefühls. Der Einsamkeit des CEO in der Privatwirtschaft, der oft alleine den Kopf hinhalten muss, sei man als Berner Regierungsrat weniger ausgeliefert.

Welt mit Realitätsverlust

Kann sein, dass dieses wärmende Gefühl einer Schicksalsgemeinschaft für die bisherigen Regierungsräte ein Grund ist, ihr Amt, über das sie sich oft beklagen, weiterzuführen.

Ein anderer, vielleicht wichtigerer, ist der schwer stillbare Hunger der Profipolitiker nach Aufmerksamkeit und Anerkennung. Über 100 Entscheide pro Woche fällt der Regierungsrat, sagt Kräuchi, und immer sind solche dabei, die Reaktionen auslösen. Man tritt mit dem, was man tut, Zustimmung oder Abwehr los, Ärger vielleicht oder gar schrillen Protest. Alles gut – denn jede Reaktion, so böse sie auch ist, ist ein Beweis der eigenen Wichtigkeit. Und ist es plötzlich zu still, kann man eine Medienkonferenz einberufen – schon ist man wieder im Gespräch. Wenn auch nur in der kleinen, abgeschlossenen Welt der Berner Politik, die alles andere als gefeit ist gegen Realitätsverlust.

Es ist ein harter Job als Berner Regierungsrat. Noch härter ist es wohl nur, es nicht mehr zu sein.

juerg.steiner@bernerzeitung.ch

Berner Zeitung

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