Kanton Bern braucht mehr Gefängniszellen

Die Berner Gefängnisse stossen an ihre Kapazitätsgrenzen. Regionalgefängnisse und Justizvollzugsanstalten waren letztes Jahr voll belegt. Für Gefängnisdirektor Ulrich Kräuchi ist klar, dass es zusätzliche Plätze braucht.

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Die Reihe ist am Insassen in Zelle 37. Der Betreuer öffnet die ­Essensluke und schiebt das Tablett mit dem Nachtessen rein. Nach einem kurzen Small Talk gehts den künstlich beleuchteten Gang weiter zur nächsten Tür. Es stehen noch viele Tabletts auf dem Servierwagen, denn: Das Regionalgefängnis Thun ist voll. Wie so oft.

Technisch gesehen ist die Einrichtung nicht nur voll, sondern sogar überbelegt. Denn Regionalgefängnisse sollen stets 15 Prozent ihrer Plätze als strategische Reserve freihalten. Damit soll ­gewährleistet sein, dass gerade nach Razzien, Festnahmen von Banden, einer starken Zunahme von Ausschaffungen und Ähnlichem genug Gefängnisbetten verfügbar sind.

Die Realität ist aber eine andere: Wie aktuelle Zahlen des kantonalen Amtes für Justizvollzug (AJV) zeigen, sind die fünf Berner Regionalgefängnisse seit Jahren quasi notorisch zu 100 Prozent belegt.

Die empfohlene Reserve können sie schon lange nicht mehr einhalten. Das Gleiche gilt für die vier Justizvollzugsanstalten (JVA), die für den Straf- und Massnahmenvollzug zuständig sind. Sie müssen zwar nur zwischen 5 und 10 Prozent der Betten freihalten, was ihnen aber auch nur selten gelingt (siehe ­Tabelle).

Trennung wird schwieriger

Auf einem Rundgang durchs ­Regionalgefängnis Thun erläutert Direktor Ulrich Kräuchi, was ein volles Gefängnis bedeutet: «Das Personal ist stärker gefordert. Es muss in der gleichen Zeit mehr Personen versorgen.» Das Betreuungsverhältnis sei mit einem Mitarbeiter pro drei Insassen in Thun schon bei normaler Belegung zu tief. Tatsächlich empfiehlt das Bundesamt für Justiz einen Personalschlüssel zwischen 1:3 und 2:3. Deshalb bleibe bei Vollbelegung noch weniger Zeit für die Betreuung der Insassen und die Wahrnehmung der Sicherheit, so Kräuchi.

Auch organisatorisch stelle eine volle Einrichtung eine besondere Herausforderung dar. Denn Kräuchi muss als Direktor gewährleisten, dass er die verschiedenen Haftarten mit unterschiedlichem Regime vollziehen kann.

Dazu gehören vorwiegend die Untersuchungshaft, aber etwa auch die Ausschaffungshaft und der vorzeitige Strafvollzug. «Diese Haftarten müssen wir strikt voneinander trennen. Je voller unser Regionalgefängnis ist, desto schwieriger wird das.»

Denn oft müssten auch Insassen, die eigentlich im gleichen Regime untergebracht seien, räumlich voneinander getrennt sein. Etwa dann, wenn sie wegen Verdunkelungsgefahr keinen Kontakt miteinander haben dürften.

«Wir brauchen mehr Plätze»

Die vollen Gefängnisse stellen den Kanton Bern vor Probleme. «Die Zahlen zeigen, dass seit Jahren eine Überbelegung vorliegt. Das ist aus Sicht von Sicherheit und Betreuung eine sehr belastende Situation», sagt AJV-Vorsteher Thomas Freytag.

«Der Kanton Bern braucht mehr Haftplätze in den Regionalgefängnissen.»Thomas Freytag
Vorsteher Amt für Justizvollzug

Seine Forderung ist klar: «Der Kanton Bern weist auf Stufe der Regionalgefängnisse einen deutlichen Platzunterbestand aus. Diese Plätze können auch nicht ausserkantonal kompensiert werden. Deshalb brauchen wir mittelfristig mehr Haftplätze.»

Zum Vergrössern auf die Grafik klicken.

In drei bis vier der fünf Regionalgefängnisse bestehe ein grosser Sanierungsbedarf. Das Amt hat kürzlich die neue Justizvollzugsstrategie dem Regierungsrat überwiesen. Dort steht drin, wie sich das AJV den künftigen Straf- und Massnahmenvollzug im Kanton vorstellt.

Details sind noch keine bekannt. Es ist jedoch davon auszugehen, dass das AJV im Strategiepapier grössere Ersatzbauten für veraltete Regionalgefängnisse wie Bern oder Biel vorschlägt.

Benjamin F. Brägger, Sekretär des Strafvollzugskonkordats Nordwest- und Innerschweiz, warnt in der Regel davor, vorschnell zusätzliche Zellen zu ­bauen: «Wenn man es übergeordnet betrachtet, hatten wir im letzten Jahr auf Konkordatsebene grundsätzlich genügend Plätze zur Verfügung.

Diese befinden sich aber nicht immer dort, wo die Zellen benötigt werden.» Brägger kennt jedoch die angespannte Haftplatzsituation in den Berner Regionalgefängnissen. «Liegt die Platzreserve unter 10 Prozent, wird es kritisch.» Auch den Erneuerungsbedarf in den veralteten und zu kleinen Einrichtungen in Biel und im Amthaus Bern ­anerkennt er.

Hoher Druck in den Regionalgefängnissen – so hoch ist die Durchschnittliche Belegung in Prozent (zum Vergrössern auf die Tabelle klicken):

Als Alternative zu Neubauten mit ­zusätzlichem Platzangebot empfiehlt Brägger den Kantonen eine Zusammenarbeit vermehrt auch auf Stufe der Regionalgefängnisse. «So, wie wir es bei den Justizvollzugsanstalten schon lange kennen.»

Dies sei ­jedoch nicht ohne weiteres umsetzbar. Zum einen fehle aktuell eine solche interkantonale Vereinbarung im Bereich der U-Haft, jeder Kanton müsse heute seine U-Haft-Plätze selber planen und bauen. Zudem wollten die Staatsanwaltschaften die Untersuchungsgefangenen in der Regel vor Ort haben.

Eine andere Möglichkeit sieht der Experte in einer Spezialisierung der Regionalgefängnisse. Ähnlich wie in der Spitalversorgung könnte man den Einrichtungen einzelne Disziplinen – in diesem Fall Haftarten – zuweisen.

«Ein Regionalgefängnis würde dann vor allem Kurzstrafen vollziehen, ein anderes die Ausschaffungshaft, wieder ein anderes wäre mit dem vorzeitigen Strafvollzug betraut.»

Kräuchi: Ausbau oder Neubau

Eine solche Spezialisierung begrüsst auch Ulrich Kräuchi. Laut dem Direktor des Regionalgefängnisses Thun laufen derzeit im Kanton Bern Diskussionen, wie man eine Entflechtung der Haftarten erreichen könnte.

Für Kräuchi wäre damit jedoch das Hauptproblem noch nicht gelöst: «Es wird in den Berner Regionalgefängnissen immer noch zu wenige Plätze haben.» Deshalb glaubt er, dass mittelfristig das Platzangebot erweitert werden muss. (Berner Zeitung)

Erstellt: 06.02.2018, 05:58 Uhr

Ein Insasse ist im Schnitt 38-jährig

Der typische «Berner» Gefangene ist männlich, knapp 38 Jahre alt und ausländischer Herkunft. Das kann man aus den Erhebungen des kantonalen Amtes für Justizvollzug ­herauslesen.

Beim Ausländeranteil gibt es je nach Einrichtung grosse Unterschiede. So betrug er etwa in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Thorberg letztes Jahr 82 Prozent, im offenen Massnahmenvollzug der JVA St. Johannsen jedoch nur 17 Prozent. Und in der JVA Hindelbank, der einzigen Frauenanstalt der Deutschschweiz, halten sich Schweizerinnen und Ausländerinnen fast die Waage: 48 der Eingewiesenen hatten 2017 den Schweizer Pass.

Aus anderen Kantonen

Auffällig ist, dass in den vier JVA, die für den Straf- und Massnahmenvollzug zuständig sind, überdurchschnittlich viele Straftäter aus anderen Kantonen untergebracht sind. Das hat seinen Grund darin, dass die Mitglieder des Strafvollzugskonkordats Nordwest- und Innerschweiz auf Stufe der JVA zusammenarbeiten und ihre Gefangenen bei Bedarf auch ­anderen Kantonen zuweisen können.

2017 waren 34 Prozent aller Eingewiesenen auf dem Thorberg zuvor in anderen Kantonen verurteilt worden. Wenig überraschend betrug dieser Anteil in der einzigen Frauenanstalt in Hindelbank satte 79 Prozent.

Ganz anders sieht es in den fünf Regionalgefängnissen aus. Dort betrug der Anteil der bernischen Insassen letztes Jahr 93 Prozent. Weil es auf Konkordatsebene auf dieser Stufe keine Zusammenarbeit gibt, werden dort kaum ausserkantonale Personen eingewiesen.

Strafvollzugsexperte Benjamin F. Brägger empfiehlt jedoch auch auf Stufe Regionalgefängnis eine stärkere interkanto­nale Zusammenarbeit (siehe Haupttext). Das könne allenfalls helfen, Engpässe zu überwinden. phm

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