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Kampf gegen tiefere Steuern

RohrbachObwohl der Finanzplan 2011–2016 mit negativen Rechnungsabschlüssen rechnet, senkt die Gemeinde Rohrbach den Steueransatz

Die Revision des Finanz- und Lastenausgleichs (Filag) führt in Rohrbach zu einer Mehrbelastung von 0,4 Steuerzehnteln. Trotzdem stellte der Gemeinderat an der Gemeindeversammlung vom Montag den Antrag, den Steuersatz für das nächste Jahr um 0,1 auf 1,50 Einheiten zu senken. «Wir haben uns lange und eingehend über die Steuersenkung unterhalten», sagte Gemeindepräsident Peter Hirschi (parteilos). Schliesslich sei der Gemeinderat zur Erkenntnis gelangt, dass die Reduktion tragbar und finanzierbar sei. Der Antrag des Gemeinderats provozierte zwei Gegenanträge. Angesichts der neuen Lastenverteilung zwischen Kanton und Gemeinden sowie der unsicheren Wirtschaftsentwicklung sei eine Steuersenkung nicht angezeigt, argumentierte ein Versammlungsbesucher. Er stellte den Antrag, den Steuersatz wieder auf das Niveau von 2010 anzuheben, nämlich auf 1,64 Einheiten. Nachdem sein Antrag nur drei Stimmen erhalten hatte, beantragte er einen Steuersatz von 1,60 Einheiten, entsprechend der aktuellen Steuerbelastung. Doch auch damit hatte er keinen Erfolg. Auf seinen zweiten Antrag entfielen nur noch zwei Stimmen. Schliesslich stimmten 46 der 55 anwesenden Stimmberechtigten der Steuersenkung auf 1,50 Einheiten und dem Budget 2012 zu. Bei einem Ertrag von rund 5,5 Millionen Franken rechnet der Voranschlag 2012 mit einem Defizit von rund 260000 Franken. Dieses wird dem Eigenkapital belastet. Im Voranschlag sind Investitionen von 1,3 Millionen Franken vorgesehen. Sie umfassen Unterhaltsarbeiten beim Schulhaus (total rund 100000 Franken), die Sanierung der Toggiburgstrasse (770000), die Instandstellung des Sonnwegs (430000) sowie den Unterhalt des Abwasserleitungsnetzes (50000). Die Versammlung genehmigte zudem zwei Kreditabrechnungen einstimmig. Bei der Überarbeitung der generellen Entwässerungsplanung ergab sich bei einem Aufwand von 204000 Franken eine Überschreitung von 54000 Franken. Der Gemeinderat begründete sie mit der umfangreichen Suche nach Fremdwasser. Günstiger als vorgesehen konnte die zweite Sanierungsetappe des Mittelwegs realisiert werden. Der Kredit von 540000 Franken wurde um 160000 Franken unterschritten. Begründet wurde die Abweichung damit, dass nicht alle Arbeiten hatten ausgeführt werden müssen. Hans Käser >

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