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Ja zu Schulsozialarbeit und Zone 30

mattenNach regen Diskussionen genehmigte die Gemeindeversammlung Matten mit 121 zu 38 Stimmen die Einführung der Schulsozialarbeit und die Umsetzung der Zone 30 mit 122 zu 38 Stimmen. Ebenfalls gutgeheissen

Zwei schon im Vorfeld umstrittene Traktanden führten dazu, dass Gemeindepräsident Peter Aeschimann 180 Bürger begrüssen konnte. Die von Gemeinderätin Branka Fluri vorgestellte Vorlage sieht vor, dass Interlaken, Unterseen, Bönigen und Matten gemeinsam die Schulsozialarbeit mit total 240 Stellenprozenten einführen. Die Schulsozialarbeit solle als Vorinstanz einen niederschwelligen Zugang für Kinder, Eltern und Schule bieten, erklärte sie. Bestehende Institutionen würden nicht konkurrenziert. Wie Fluri betonte, haben die sozialen Probleme – vom Kindergarten bis zur Oberstufe – stark zugenommen. Nach einer Probezeit von drei Jahren werde über die definitive Einführung entschieden. Die nach Schülerzahlen berechneten Kosten betragen für Matten jährlich rund 74000 Franken. Kritik an den hohen Kosten In der angeregten Diskussion kritisierten die Gegner vor allem die hohen Kosten. Hanspeter Zumkehr begründete den Antrag der SVP, die Vorlage zurückzuweisen und den Gemeinderat zu beauftragen, eine «präzisierte Vorlage mit transparenten Fakten» vorzulegen. Die SVP sei nicht grundsätzlich gegen die Schulsozialarbeit, vieles sei aber nicht klar, sagte er. Mit 119 Nein gegen 37 Ja wurde der Rückweisungsantrag der SVP abgelehnt. Mit 121 gegen 38 Stimmen wurde der Kredit von 230000 Franken für die dreijährige Probezeit gutgeheissen. Mit 132 zu 9 Stimmen wurde die Einsetzung von Matten als Sitzgemeinde unterstützt. Matten hat als erste der vier Gemeinden das Projekt angenommen. In Kraft tritt es nur, wenn alle Ja sagen. Klares Ja zu Zone 30Gemäss dem Verkehrsrichtplan soll im ganzen Siedlungsgebiet östlich der Hauptstrasse und der Gsteigstrasse die Zone 30 eingeführt werden. In der Rugenstrasse soll Tempo 40 gelten. Seit Jahren werde die Temporeduktion verlangt, erklärte Gemeinderätin Brigitte Wahli. Der Perimeter sei auf die Ölestrasse ausgedehnt worden, wie dies in einer von 120 Personen unterzeichneten Eingabe verlangt worden sei. Umstritten war vor allem die Aufhebung der Fussgängerstreifen in der Zone 30. Vom Kanton bewilligt wurden immerhin drei Zebrastreifen: an der Unterdorfstrasse zwischen Kindergarten und Altersheim Rosenau, an der Kupfergasse zwischen den Schulhäusern und in der Kesslergasse zwischen Kindergarten und Coop. Dies genügte mehreren Votanten nicht. Matthias Ritschard stellte den Antrag, die Vorlage abzulehnen. Der Kredit von 280000 Franken solle stattdessen für Signaltafeln Tempo 30 im ganzen Dorf verwendet werden. So könnten alle Fussgängerstreifen «zum Wohl der Kinder und betagten Mitbürger» beibehalten werden. Nach einer ausgedehnten Diskussion über den Nutzen von Zebrastreifen war der Entscheid klar: Der Antrag Ritschard wurde mit 118 zu 24 Stimmen abgelehnt, der Kredit von 280000 Franken für die Umsetzung von Zone 30 wurde mit 122 zu 38 Stimmen angenommen. Da nicht traktandiert, wurde über den Antrag Ritschard, viermal jährlich Geschwindigkeitskontrollen durchzuführen, nicht abgestimmt. Wie Gemeindepräsident Aeschimann versicherte, werde die Einhaltung der Temporeduktion aber kontrolliert. Überschuss statt DefizitIm Weiteren wurde die Rechnung 2010 einstimmig gutgeheissen. Sie weist einen Aufwandüberschuss von 159489 Franken auf. Budgetiert war ein Defizit von 296975 Franken. Das Eigenkapital beträgt 1,64 Millionen Franken. Auf Vorschlag der SP wurde Markus Röösli neu in die Finanzkommission gewählt. Für die Sanierung und Modernisierung der Gemeindewohnung im «alten Schulhaus» an der Kesslergasse wurde ein Kredit von 195000 Franken bewilligt. Die Bauabrechnung für den Ausbau des Nasswerkraumes im Untergeschoss des Moos-Schulhauses fiel mit 122601 Franken 33398 Franken unter dem Kostenvoranschlag aus. Robert Aemmer>

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