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Grüne sind sauer

Atom-AusstiegDie Initiative «Bern erneuerbar» gelangt nicht wie geplant im Mai, sondern erst im Herbst 2011 zur Abstimmung. Die Grünen hadern mit diesem Entscheid.

Die vorberatende Kommission des Grossen Rates hat die Initiative «Bern erneuerbar» gestern für gültig erklärt. So weit, so gut. Was die Grünen als Initianten jedoch verärgert, ist die Tatsache, dass die Kommission die Vorlage erst nach der AKW-Abstimmung vom 13.Februar 2011 inhaltlich behandeln will. Das bedeutet: «Bern erneuerbar» wird dem Berner Stimmvolk nicht, wie ursprünglich geplant, im Mai vorgelegt, wenn das kantonale Energiegesetz zur Abstimmung gelangt, sondern erst im Herbst nächsten Jahres. Die Kommission begründet ihren Entscheid damit, dass sie je nach Ausgang der AKW-Abstimmung einen Gegenvorschlag zur Initiative vorlegen würde. Die Fraktionspräsidentin der Grünen, Christine Häsler, sieht dagegen keinen Grund für die Verschiebung. Das sei bloss ein taktisches Mittel der Bürgerlichen, die Abstimmung zu verzögern.phm>

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