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Geschlossene Türen

Robert Grogg

Wenns Probleme gibt in einer kleinen Gemeinde, dann ist oft die böse Presse schuld. Dass man sie an der nächsten Gemeindeversammlung gleich ausschliesst, das passiert dagegen selten. Das Gesetz erlaubt es auch gar nicht. Trotzdem wurde genau dies in Aetigkofen beschlossen. Zumindest einzelne Anwesende hätten es besser wissen müssen. Das Öffentlichkeitsprinzip gilt im Kanton Solothurn selbst für Gemeinderats- und Regierungssitzungen. Es wurde bisher auch nie bestritten: Was bei den andern läuft, wird eben gern gelesen. An die Gesetze hält man sich in Aetigkofen vor allem dann, wenn Vorteile zu erwarten sind. Etwa wenn Geld aus Solothurn oder Bern fliessen soll. Geht es aber um die Einzonung von Bauland, dann versuchen Gemeindepolitiker und einflussreiche Familien, den Kuchen unter sich aufzuteilen, Einheimische zu bevorzugen oder die persönliche Aussicht zu schützen. Wenn der (zurückgetretene) Gemeindepräsident baut, dann darf es auch schon mal ein nicht erlaubtes Flachdach sein. Wenn er bei einem Kunden einen Wintergarten baut, kann dieser etwas grösser ausfallen als bewilligt. Und wenn dann doch ein Richter zum Ortstermin kommt, wird gejammert. Gegen aussen verbünden sich in solchen Momenten sogar Gegner. Dass beim Reitplatz besser nicht gebaut werden sollte, weil sich dort eine alte Deponie verbirgt, die untersucht und vielleicht teuer entsorgt werden muss, darüber ist bisher nichts nach aussen gedrungen. Am neuen Moonliner durch den Bezirk beteiligt sich Aetigkofen nicht – der kostet. Den jährlichen Beitrag aus dem Finanzausgleich, den kassiert man dagegen gerne. Und als im Bucheggberg alle die Aussichtsplattform «Alpensteg» bauen wollten, da verhinderte dies Aetigkofen (zusammen mit Oberramsern). Wenn der Gemeindepräsident und sein Stellvertreter ihre Ämter kurz nach den Wahlen per sofort niederlegen, dann sollen sich Journalisten mit einer nichtssagenden Mitteilung zufriedengeben. Wenn jedoch der bekannte «Wiehnachtsmäret» stattfindet, dann bitte sollen sie dafür gratis werben. Die hinter verschlossenen Türen abgehaltene Gemeindeversammlung soll konsultativ Fusionsgesprächen mit Nachbargemeinden zugestimmt haben. Das mutet zumindest im Moment geradezu verwegen an: Für eine Fusion wäre es zwar höchste Zeit – aber wer will schon mit einer Gemeinde zusammenarbeiten, die im Geheimen diskutiert? Am 24.Januar wählt Aetigkofen eine neue Gemeindepräsidentin oder einen -präsidenten. Gemeldet hat sich bisher Renate Emch. Die Erwartungen sind gross. robert.grogg@bernerzeitung.ch>

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