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Fliesst das Geld? Oder nicht?

Zentrum Paul KleeErst stimmte der Grosse Rat einem Zusatzkredit für das Zentrum Paul Klee zu, dann lehnte

Wie wenn die Subventionierung des Zentrums Paul Klee (ZPK) nicht schon kompliziert genug wäre: Gestern sorgte Grossratspräsident Beat Giauque (FDP, Ittigen) noch für zusätzliche Verwirrung, indem er das Abstimmungsprozedere einen Moment lang nicht im Griff hatte. Erst musste das Parlament entscheiden, ob der Kanton Bern das ZPK für die Jahre 2012 bis 2015 jährlich mit zusätzlichen 500000 Franken unterstützen soll. Die Regierung beantragte einen entsprechenden Zusatzkredit. EVP und SVP lehnten diesen ganz ab, die BDP wollte die halbe Million nur für zwei Jahre gewähren. Der Rat stimmte dem Kompromissvorschlag mit 78 zu 68 Stimmen zu. Zehn Minuten späterEs war mittlerweile 16 Uhr, die Sitzung dauerte noch eine halbe Stunde, aber einige Ratsmitglieder verabschiedeten sich vorzeitig. Sie waren nicht mehr da, als Giauque merkte, dass er die Schlussabstimmung versäumt hatte. Zehn Minuten später sah es düster aus für das ZPK: Jetzt lehnte der Rat den Zusatzkredit mit 64 zu 61 Stimmen ab. Die Verwirrung war gross. Ob das ZPK nun wirklich ohne die zusätzliche halbe Million auskommen muss, konnte gestern nicht mehr geklärt werden. Ob die Abstimmung wiederholt wird, erfahren die Grossratsmitglieder heute Morgen. Bleibt es beim Resultat der Schlussabstimmung, können sich SVP und EVP als Sieger fühlen. Vorher hatte das Parlament ihre Ablehnungsanträge noch mit 81 zu 63 Stimmen abgewiesen. Die Mehrheit wollte dem ZPK zwar keine Carte blanche, aber immerhin eine Chance geben, wie es Hans Rudolf Feller (FDP, Steffisburg) formulierte. Diese Übergangszeit erachteten auch FDP, EDU und GLP/CVP als sinnvoll, zumal ab 2014 ohnehin der Kanton alleine für die Subventionierung des Zentrums Paul Klee zuständig sein wird. Angebot reduzieren? SP und Grüne wollten dem ZPK die 500000 Franken nicht nur für zwei, sondern für vier Jahre sichern. Sie argumentierten mit der Befürchtung, das Zentrum würde sonst einen Imageschaden erleiden und müsste das bisherige Angebot empfindlich einschränken. «Wir können nicht auf den Zusatzkredit verzichten, wenn wir nicht mit dem Angebot herunterfahren wollen», sagte auch Erziehungsdirektor Bernhard Pulver (Grüne). Die öffentliche Hand unterstützt das ZPK jährlich mit 5,65 Millionen Franken. Es sei aber von Anfang an ein Finanzbedarf von 6 Millionen Franken ausgewiesen worden, sagte Pulver. Weil der Kanton Bern den Kulturinstitutionen das Geld nicht nachwerfe, habe das ZPK versuchen müssen, mit weniger auszukommen. Susanne Graf >

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