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Erfolgsmodell Schweiz – weiter so!

reiner eichenberger

Was bringt das angebrochene neue Jahrzehnt der Schweiz? Oft wird behauptet, die Schweiz stehe mit dem Rücken zur Wand, habe keine Freunde mehr und sei für einen Alleingang zu klein. Ihre typischen Institutionen – direkte Demokratie und kleinräumiger Föderalismus ohne starke zentrale Führung – würden durch die Dynamik der Globalisierung überfordert, und die Zeiten des Rosinenpickens etwa beim Steuerwettbewerb seien vorbei. So denkt, wer die Schweiz an einem absoluten, unrealistischen Ideal misst. Das ist aber ein Nirwanaansatz. Wer die Schweiz hingegen mit realistischen Alternativen vergleicht, kommt zum gegenteiligen Schluss: Der Schweiz gehts blendend. So meisterte die Schweiz die Finanz- und Wirtschaftskrise hervorragend, obwohl sie mit ihrem grossen Finanzsektor ein Hauptopfer hätte sein können. Vor kurzem haben die Kritiker noch geklagt, die Schweiz werde von anderen Ländern wirtschaftlich überholt, etwa von Irland und Island. Mit der Krise sind deren Wachstumsblasen geplatzt. Aber auch im Vergleich mit den anderen früheren «Erfolgsmodellen» steht die Schweiz hervorragend da. Diesen Erfolg verdankt sie weitgehend ihrem besonderen System – der direkten Demokratie und dem kleinräumigen Föderalismus. Es führt zu relativ gesunden Staatsfinanzen und tiefen -schulden, weshalb die Schweiz finanziell weit widerstandsfähiger als andere Staaten in die Krise kam. Zudem mindert es den kurzfristigen Popularitätsdruck auf die Regierung. Sie konnte die schwierige Situation viel ruhiger als ausländische Regierungen angehen, ohne immens teure, aber wenig wirksame Stabilisierungsprogramme. Dass die Schweiz nun «ohne Freunde» dastehe, verwundert kaum. Die früheren «Freunde» sind finanziell so angeschlagen, dass sie das Geld überall jagen müssen, auch in der Schweiz. So ist es kein Misserfolg, wenn die Schweiz bedrängt wird. Vielmehr belegt es ihre starke relative Position. Diese ist von grösster Bedeutung für unseren Wohlstand. Deshalb ist es auch nicht dramatisch, wenn nun bisherige Schweizer Spezialitäten wie das Bankgeheimnis unter Druck geraten. Entscheidend ist vielmehr, dass die Schweiz bessere Bedingungen als das Ausland bietet. Tatsächlich hat sich ihr Vorsprung sogar vergrössert. So hat rundherum die Staatsverschuldung und damit der zukünftige Steuer-, Abgaben- und Überwachungsdruck massiv zugenommen. Damit bietet der Standort Schweiz auch mit aufgeweichtem Bankgeheimnis hervorragende Geschäftsmöglichkeiten. Schuldgefühle wären ob des relativen Erfolgs der Schweiz aber genauso deplatziert wie Schadenfreude. Auch wenn man einzelne Geschäftsfelder und Handlungen von Schweizer Firmen als ethisch zweifelhaft betrachtet: Die Schweiz ist allenfalls eine Last für die Regierungen anderer Länder, aber nicht für ihre Bürger. Denn die reale Welt ist heute von Überbesteuerung und Überregulierung geprägt, und da bietet die Schweiz Alternativen und Ausweichmöglichkeiten, die disziplinierend auf die Regierungen und befreiend für die Bürger anderer Länder wirken. Schliesslich hat sich auch im vergangenen Jahr wieder gezeigt, wie müssig der Ruf nach stärkerer Führung ist. Die Libyen-Abenteuer von Bundesrat Merz sind nicht Folge von schwachem, sondern von starkem Führungsanspruch. Sie illustrieren bloss, wohin Führungswille im Minenfeld internationaler Beziehungen leicht führt: zu Fehlern, Erpressbarkeit und unwägbaren Verstrickungen. Dass das ein allgemeines Problem ist, zeigen die viel schwerwiegenderen Misserfolge von «stark geführten» Ländern wie den USA oder Grossbritannien, die sich gerade wegen ihrer «starken Führung» in grauenhafte internationale Abenteuer gestürzt haben. Auch für das angebrochene Jahrzehnt kann man deshalb der Schweiz nur wünschen, dass sie ihre Erfolgsrezepte – ihre besonderen politischen Institutionen – bewahren und ausbauen kann. kolumne@bernerzeitung.ch>

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