Zum Hauptinhalt springen

Wer sagt, wo künftig unterrichtet wird?

An der nächsten Gemeindeversammlung in Signau stimmen die Einwohner über eine wichtige Reglementsänderung ab: Es geht um die Frage, ob das Volk künftig an der Urne über Schulhausschliessungen abstimmen soll.

Das Aussen­bezirksschulhaus Höhe erhält wohl bald einen neuen Status. Die Schülerzahlen müssten einen ­gewaltigen Aufschwung erleben, damit wieder gelehrt wird.
Das Aussen­bezirksschulhaus Höhe erhält wohl bald einen neuen Status. Die Schülerzahlen müssten einen ­gewaltigen Aufschwung erleben, damit wieder gelehrt wird.
zvg

Im Dezember 2013 war der Gemeinderat von Signau mit seinen Plänen gescheitert. Er wollte das Schulhaus Mutten schliessen. Angesichts der gerade noch neun Schülerinnen und Schüler, die damals dort unterrichtet wurden, schien das keine abwegige Idee. Doch die Gemeindeversammlung, die den Beschluss zur Aufhebung des Schulstandorts Mutten hätte fällen müssen, zog nicht mit: Mit 159 zu 15 Stimmen wies sie das Geschäft an den Gemeinderat zurück.

Einerseits monierten die Gegner damals, das Vorhaben sei wegen noch unbe­antworteter Fragen nicht reif. Andererseits äusserten sie auch grundsätzliche Opposition gegen längere Schulwege, den Verlust der Gesamtschule und eines «Gemeinschaftsorts», der auch als Wahllokal, für die Sonntags­schule oder etwa bei Viehschauen genutzt werde.

Langsam auf der Zielgeraden

Kurz: Der Bevölkerung aus dem Gebiet Mutten war es eine Herzensangelegenheit, ihr Schulhaus zu behalten. Deshalb strömten die Frauen und Männer aus dieser Gegend in grosser Zahl ins Sekundarschulhaus, als die Schliessung auf der Traktandenliste der Gemeindeversammlung stand. So war es für sie ein Leichtes, das Geschäft in ihre Richtung zu lenken.

Doch weder die Schülerzahlen noch die Finanzen liessen sich durch den vertagten Entscheid beeinflussen, und der Gemeinderat war gezwungen, sich mit Veränderungen in der Schulorganisation zu befassen.

«Nun biegt das Geschäft langsam in die Zielgerade ein», schreibt der Rat in der Orientierungsschrift zur Gemeindeversammlung vom 29. Mai. Denn bald wird das Volk nicht nur über die Zukunft eines der heute noch fünf Schulhäuser entscheiden. Viel weitreichender sind die Fragen, die es wird beantworten müssen: Soll sich die Schule in Signau in Zukunft auf einen Standort im Dorf konzentrieren? Soll in Signau und Schüpbach unterrichtet werden? Oder soll gar alles beim Alten belassen werden – also mit Aussenbezirksstandorten auf Mutten, Häle­schwand und Höhe? Jahrelang hat eine Arbeitsgruppe die Konsequenzen der jeweiligen Varianten detailliert erarbeitet.

Nun gebe es «namhafte Stimmen, die es vorziehen würden, wenn über dieses wichtige Geschäft an der Urne abgestimmt werden könnte», schreibt der Gemeinderat im Mitteilungsblatt. Denn an der Urne könne die Meinung der Bevölkerung besser abgebildet werden, und der gefällte Entscheid habe somit eine höhere Legitimation.

Weniger Einflussnahme

Während in der Regel weniger als fünf Prozent der Stimmberechtigten an einer Gemeindeversammlung teilnähmen, gäben bei Urnengeschäften immerhin gut ein Drittel ihre Stimme ab. Der Gemeinderat verschweigt auch nicht, dass an der Urne «die gezielte Einflussnahme von Gruppierungen» weniger gut möglich sei.

Sollen Änderungen im Schulreglement künftig an der Urne beschlossen werden, muss aber zuerst das Organisationsreglement angepasst werden. Um diese Reglementsänderung geht es an der bevorstehenden Gemeindeversammlung. Dem Gemeinderat ist es denn auch wichtig, ­darauf hinzuweisen: «Mit dieser Vorlage wird nicht über die künftige Schulorganisation der Gemeinde abgestimmt.»

Sagt die Versammlung Ja zu Urnenabstimmungen bei Änderungen im Schulreglement, muss der Gemeinderat dieses komplett überarbeiten. Es würde nur noch strategische Bestimmungen enthalten, vieles würde der Gemeinderat in einer Verordnung regeln.

Dieser Artikel wurde automatisch aus unserem alten Redaktionssystem auf unsere neue Website importiert. Falls Sie auf Darstellungsfehler stossen, bitten wir um Verständnis und einen Hinweis: community-feedback@tamedia.ch