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Strasse sei zu gefährlich: Kläger blitzt ab

Ein Bürger hatte das Gefühl, die Strasse im Ritzgraben sei zu gefährlich. Die Gemeinde Schangnau war anderer Meinung. Nun hat die Regierungsstatthalterin entschieden.

Für die Gemeinde Schangnau besteht kein Anlass, etwas an der Strasse im Ritzgraben zu ändern.
Für die Gemeinde Schangnau besteht kein Anlass, etwas an der Strasse im Ritzgraben zu ändern.
Thomas Peter

Leitplanken wollte er. Er ist ein Bürger der Gemeinde Schangnau und findet, die Strasse im Ritzgraben sei zu gefährlich. Deswegen meldete er sich beim Gemeinderat und forderte die Exekutive auf, «die Gefahrensituation zu verbessern», wie die Gemeinde im neusten Mitteilungsblatt schreibt.

Die Gemeindewegmeister und andere Behördenvertreter machten sich auf den Weg, das Ganze zu inspizieren. Ihr Fazit: Gefahrenpotenzial ist zwar vorhanden, jedoch ist es zu gering, sodass keine Sicherheitsmassnahmen getroffen wurden. Die Behörden informierten den Bürger, doch der war ganz und gar nicht zufrieden. Er griff zum Telefon und meldete sich beim Regierungsstatthalteramt in Langnau. Dies ist die Stelle, die über der Gemeinde steht und somit erzwingen könnte, dass die Gemeinde tätig wird.

Lauern Gefahren?

Laut dem Schangnauer Mitteilungsblatt kreidete der Bürger jetzt aber nicht nur an, dass die Strasse zu gefährlich sei. Er kreidete auch an, dass sich die Gemeinde «selbst auf wiederholtes, ausdrückliches Ersuchen hin» weigere, Massnahmen zu ergreifen, um die Gefahr zu bannen. Regierungsstatthalterin Claudia Rindlisbacher deklarierte das Anliegen als aufsichtsrechtliche Beschwerde gegen die Gemeindebehörde und konsultierte den Strasseninspektor. Dem wurden die Fotos des Bürgers vorgelegt und die Zustände geschildert.

Der Strasseninspektor kam zum Schluss, dass es keine Schutzmassnahmen brauche. Dieser Entscheid fusst unter anderem auf drei Aspekten: erstens auf der Strassenkategorie, zweitens, ob es sich um einen Unfallschwerpunkt handelt, und drittens, ob Gefahren wie Menschenansammlungen, Strommasten oder Bahnlinien lauern. Gemessen an diesen Kriterien, befand der Inspektor, muss nicht von einer Gefahrenstelle ausgegangen werden.

Autofahren? Ohnehin gefährlich

Der Strasseninspektor sprach sich auch explizit gegen die vom Bürger geforderte Leitplanke aus. Man sei davon abgekommen, überall Leitplanken zu montieren, da vermehrt auch die Gefahr für den Gegenverkehr in die Beurteilung einbezogen werde, argumentierte der Inspektor. Gefahr für den Gegenverkehr? «Auf der Strasse selber können Leitplanken zu gefährlichen Situationen führen, dann nämlich, wenn ein Fahrzeug vom Aufprall in die Leitplanke auf die Gegenfahrbahn katapultiert wird», heisst es in der Nachricht des Strasseninspektors an die Regierungsstatthalterin.

So kam die Statthalterin zum Schluss, dass insgesamt kein Anlass bestehe, der Gemeinde Auflagen zu machen oder sie gar zu Massnahmen zu zwingen. «Das Vorgehen der Gemeinde ist angemessen und vertretbar.» Dafür wandte sich Claudia Rindlisbacher in ihrer Antwort an ein viel grösseres Publikum, nämlich an alle Autofahrer. Sie hielt diese dazu an, das Fahrzeug zu beherrschen sowie die Fahrweise den Gegebenheiten anzupassen und wies darauf hin, dass es im Emmental und im Kanton Bern zahlreiche gefährliche Strassenabschnitte gebe. Sowieso gehöre die Teilnahme am Strassenverkehr zu den gefährlichsten Tätigkeiten, die wir ausüben würden.

Der Bürger erfuhr dies alles schriftlich, die Gemeinde Schangnau trug den Fall nun an die Öffentlichkeit.

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