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RBS-Depot Bätterkinden: Keine aufschiebende Wirkung

Das Bundesgericht gewährt der Beschwerde der Gemeinde Bätterkinden gegen den Richtplaneintrag des RBS-Depots keine aufschiebende Wirkung.

Auf diesem Bitz in Bätterkinden soll das neue RBS-Depot entstehen.
Auf diesem Bitz in Bätterkinden soll das neue RBS-Depot entstehen.
Thomas Peter

Der Regionalverkehr Bern Solothurn (RBS) plant ein neues Depot in Bätterkinden. Der Standort wurde Ende letzten Jahres im kantonalen Richtplan eingetragen, wogegen die Gemeinde Beschwerde eingereicht hat. Dieser Beschwerde hat das Bundesgericht nun keine aufschiebende Wirkung gewährt. Das Gericht muss noch inhaltlich über die Beschwerde entscheiden.

Die Lausanner Richter halten in einem am Donnerstag veröffentlichten Zwischenentscheid fest, die Gemeinde habe nicht aufgezeigt, inwiefern ihr ein nicht wieder gutzumachender Nachteil entstehen könnte, wenn das Depot-Projekt parallel zum Gerichtsverfahren weitergeführt werde.

Das geplante Depot stösst vor Ort auf Widerstand. Aus Sicht des Gemeinderats wies die Standortevaluation Mängel auf. Mitte Januar reichte er deshalb Beschwerde beim Bundesgericht gegen den Richtplaneintrag ein.

SDA/flo

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