Heimiswil

Lueg-Urteil wird nicht revidiert

HeimiswilGegen den Bescheid des Bundesgerichts und damit gegen den Abriss seiner Arena hatte sich Jörg Moser rechtlich weiter zur Wehr gesetzt: Auch dies vergeblich, wie ein nun veröffentlichter Antrag zeigt.

Alle Gegenwehr nützt nichts: Jörg Moser muss die Lueg-Arena abreissen.

Alle Gegenwehr nützt nichts: Jörg Moser muss die Lueg-Arena abreissen. Bild: Marcel Bieri

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Um seine Freilichtbühnenkons­truktion doch noch zu retten, hat Jörg Moser rechtlich alle Mittel ausgeschöpft, wie sich nachträglich herausstellt. Nachdem das Bundesgericht die Beschwerde der Unternehmung des Lueg-Inhabers Mitte April dieses Jahres abgewiesen hatte, war Moser erneut an das Verwaltungsgericht gelangt: Es hatte sein Urteil bereits im Mai 2017 gefällt.

Dieses verlangte Moser zu revidieren. Sein Begehren übermittelte in der Folge das Verwaltungsgericht ans Bundesgericht, in dessen Zuständigkeit das Revisionsgesuch fallen sollte. Ein geschickter Zug, weil dadurch doch wieder das Urteil des Bundesgerichts überprüft wurde.

«Keine andere Beurteilung»

Inhaltlich hat sich dieser Vorstoss allerdings nicht bezahlt gemacht. Mosers Anwalt führte ins Feld, dass der ehemalige Präsident der Heimiswiler Baukommission in einem Schreiben im Sommer bestätigte, dass die Gesuchstellerin aus seiner Sicht die Überdachungskonstruktion gutgläubig ausgeführt habe.

Ein neues Beweismittel sieht die öffentlich-rechtliche Abteilung des Bundesgerichts darin nicht: «Selbst wenn die Stellungnahme des Präsidenten der Baukommission bereits im ursprünglichen bundesgerichtlichen Verfahren eingebracht worden wäre, hätte dies zu keiner anderen Beurteilung geführt.»

Dies, weil das Bundesgericht die Gutgläubigkeit von Moser als Planer eingehend behandelt hatte. Das Verhalten sowohl der kantonalen als auch der kommunalen Behörden habe an Klarheit zu wünschen übrig ge­lassen, so die Bundesrichter, was aber nicht ausschlaggebend war.

Das Revisionsgesuch wiesen sie ab. Durch das Urteil verzögert sich die Frist für den Abbruch der Metallträgerkonstruktion: Die Lueg-Arena kann bis Ende Jahr stehen bleiben. Das nun veröffentlichte Urteil wurde am 3. September gefällt – vier Tage zuvor hatte Moser bekannt gegeben, den Betrieb auf der Lueg auf Mitte Oktober dichtzumachen. (cd)

Erstellt: 05.10.2018, 21:11 Uhr

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