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Betrug, Fälschungen und Lügen

Ein Koch hat bei der Arbeitslosenversicherung unrichtige Lohnangaben gemacht und dazu Unterschriften gefälscht. Zudem fuhr er während Monaten ohne gültigen Führerschein.

Der Angeklagte wurde schon zuvor verurteilt, war aber nicht einsichtig und beging erneut mehrere Verbrechen.
Der Angeklagte wurde schon zuvor verurteilt, war aber nicht einsichtig und beging erneut mehrere Verbrechen.
zvg

«Haben Sie dieses Formular ausgefüllt?»: Dies fragte Einzelrichterin Regula Masanti den vor ihr sitzenden Mann gestern immer wieder. Sie hatte am Regional­gericht Emmental-Oberaargau einen Fall von Betrug und Urkundenfälschung zu beurteilen. Einmal hielt sie eine Arbeitgeber­bescheinigung in die Höhe, dann wieder andere Formulare, darunter auch ein Kündigungsschreiben. Die Unterlagen waren zwischen April 2013 und November 2014 einer Arbeitslosenkasse eingereicht worden. Der Mann war dort als arbeitslos gemeldet, und seine Anstellung als Koch galt als Zwischenverdienst.

Die Antworten des heute 42-jährigen Schweizers waren verbunden mit Erklärungsversuchen. Ja, er habe beim Formular für den Zwischenverdienst einen tieferen Lohn eingetragen, aber schliesslich habe das sein Chef unterschrieben. Und ja, er habe sich selbst eine Kündigung geschrieben, allerdings nur, weil das Original noch nicht in seinem Besitz gewesen sei.

Betrug war gewerbsmässig

Die Richterin mochte dem Beschuldigten nicht ohne weiteres glauben. Sie konfrontierte ihn mit ihren Beobachtungen. Die Unterschrift unterscheide sich von derjenigen des Chefs, und auch der benutzte Stempel sei in diesem Betrieb nicht mehr in ­Gebrauch, konstatierte sie.

«Für ihn gilt wohl das Motto: Nach der Tat ist vor der Tat.»

Der Staatsanwalt

«Wie auch immer, ich bin es nicht gewesen», hielt der Beschuldigte entgegen. Auch für die tieferen Lohnangaben hatte der Mann eine Erklärung: «Ich hatte Schulden und kam mit meinem Lohn einfach nicht hin.» Zu diesem Zeitpunkt betrug sein Bruttolohn 6000 Franken monatlich. Durch die falschen Angaben zahlte ihm die Arbeitslosenkasse zusätzlich pro Monat 2500 Franken aus. Während fünf Monaten führte dies zu einer Deliktsumme von 12 700 Franken.

Was im Berner Oberland begann, setzte sich in der Region Burgdorf fort. Hier arbeitete der Mann nach eigenen Angaben als Küchenchef an einem bekannten Ausflugsziel. Der Arbeitslosenkasse gab er gemäss Anklageschrift an, seine Arbeit am 1. Oktober 2014 aufgenommen zu haben. In Wahrheit war es der 1. September 2014. Damit ergaunerte er sich nochmals gegen 5000 Franken. Was folgte, waren eine Kündigung und danach der erneute Versuch, durch falsche Angaben unberechtigt hohe Beträge von der Arbeitslosenkasse einzufordern. Es war die Schlichtungsbehörde Emmental-Oberaargau, die dem Treiben ein Ende setzte. Sie meldete ihre Beobachtungen der Staatsanwaltschaft und erstattete Anzeige.

Schelte der Richterin

Nicht zum ersten Mal hat es der 42-Jährige mit der Staatsanwaltschaft zu tun bekommen. Und bald kommt ein weiterer Straftatbestand dazu. Der Mann war trotz Entzug des Führerscheins regelmässig mit dem Auto unterwegs. «Weil ich ja zur Arbeit fahren musste», so seine Begründung gegenüber der Richterin.

Staatsanwalt Samuel Moser richtete deutliche Worte an die Adresse des Beschuldigten. Er sei unbelehrbar und nicht gewillt, das geltende Gesetz einzuhalten. Bedingte Strafen hätten bis jetzt zu keinem Wandel geführt, und so sei die Bewährungsprognose schlicht «rabenschwarz». Es komme nur noch ein Freiheitsentzug infrage. Für den Beschuldigten gelte offenbar das Lebensmotto «Nach der Tat ist vor der Tat».

Als Konsequenz beantragte der Staatsanwalt eine unbedingte Freiheitsstrafe von 18 Monaten. Dies unter Berücksichtigung der zu widerrufenden früheren bedingten Strafen. Demgegenüber wirkte der Antrag des Verteidigers Marc Sigg bescheiden: Er plädierte auf eine bedingte Strafe von 360 Tagessätzen zu 40 Franken sowie eine Verlängerung der Probezeit für die früher ausgesprochenen Geldstrafen.

Die Richterin folgte zu grossen Teilen dem Antrag und der Argumentation des Staatsanwalts. Sie sprach den Mann des mehrfachen Betrugs, teilweise gewerbsmässig begangen, schuldig. Dazu kamen Schuldsprüche für Urkundenfälschungen und das Fahren eines Autos trotz entzogenem Führerschein. Das Verdikt lautete auf 17 Monate Freiheitsstrafe. Einzig beim Vollzug liess die Richterin einen letztes Stück Hoffnung einfliessen.

Der Mann muss für 6 Monate ins Gefängnis, die restlichen 11 Monate sind mit einer Probezeit von drei Jahren verknüpft. Dazu kommt der Widerruf von früheren Urteilen, was ihn über 16 000 Franken kostet. Zuletzt machte die Richterin ihrem Ärger Luft: «Ihre Uneinsichtigkeit ist mir sehr sauer aufgestossen», liess sie den Mann wissen. Ursula Grütter

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