Lützelflüh

An der Grüene tut sich vorläufig gar nichts

LützelflühDas Hochwasserschutzprojekt Grüene wurde bachab geschickt. Es liegt nun allein an der Schwellenkorporation, zu entscheiden, wie es weitergeht.

Offenbar sind die Flussanstösser nun auf sich selber gestellt.

Offenbar sind die Flussanstösser nun auf sich selber gestellt. Bild: Thomas Peter

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Wer nicht will, der hat gehabt, heisst es so schön. Das gilt auch für ein 13,5-Millionen-Projekt, dessen Planung vierzehn Jahre in Anspruch genommen hat und das nicht weniger soll, als Menschen und ihre Häuser zu schützen: das Hochwasserschutzprojekt Grüene.

Vor vierzehn Tagen hatten die Mitglieder der Schwellenkorporation Lützelflüh darüber ab­zustimmen und schickten es mit 75 zu 58 bachab. Die Gegner, darunter eine Interessengruppe aus 65 Grundeigentümern, fanden das Vorhaben überdimensioniert und zu wenig durchdacht. Sie störten sich etwa daran, dass das Gewässer durch das ganze Dorf mit teils über fünf Meter hohen Mauern hätte eingefasst werden sollen. Offensichtlich griffen die Argumente.

Derselbe Vorstand

Alfred Bärtschi, SVP-Grossrat und Präsident der Schwellen­korporation, sagte damals etwas konsterniert gegenüber dieser Zeitung: «Jetzt ist es vom Tisch. Nun ziehen wir andere Projekte vor. Die betroffenen Anwohner hatten ihre Chance.» In den nächsten vier bis acht Jahren werde in dieser Sache nichts gemacht.

Kann man ein so wichtiges und dringliches Projekt einfach auf die lange Bank schieben? Ja, man kann. Das sagen jedenfalls auch die Zuständigen etwa beim Regierungsstatthalteramt Emmental, bei der Gemeindeexekutive und beim Oberingenieurkreis IV: «Das Projekt wurde abgelehnt, und damit ist die Sache vorläufig erledigt.» Und alle sagen auch noch das: «Das weitere Vorgehen ist einzig und allein Sache der Schwellenkorporation.»

Und weil bei der Schwellen­korporation der Vorstand entscheidet und dieser am selben Abend, an dem das Projekt bachab ging, mit grossem Mehr wiedergewählt wurde, war es das also vorläufig mit dem Hochwasserschutz entlang der Grünen.

So weit, so klar. Nur hat das jetzt Konsequenzen. Etwa für jene Leute, die an dem Gewässer wohnen und von einem Hochwasser direkt betroffen wären. Und es gibt die Gemeinde, die um die Sicherheit ihrer Bürger besorgt ist, oder die Gebäude­versicherung Bern. Letztere sagt: «Heftige Elementarereignisse wie ein Hochwasser können hohe Schadenzahlen zur Folge haben. Können diese verringert werden, kommt das letztlich unseren Versicherten zugute. Aus diesem Grund hätten wir das Hoch­wasserschutzprojekt an der Grünen begrüsst.»

Alternativloses Projekt

Auch Hans Flückiger, Kopf der gegnerischen Interessengesellschaft, sähe gern einen Hoch­wasserschutz. Aber eben nicht in dieser Art. Die IG hat sich gebildet, als Ende 2016 die Plan­auflage losging. Vorher gab es kaum Widerstand.

Das hat laut Flückiger mit der Informationspolitik zu tun. Während der Mitwirkung 2008 habe man noch nicht erkennen können, was dereinst gemacht werden soll. Den Mitgliedern sei dann zehn Jahre später quasi ein alternativloses Projekt präsentiert worden (s. Kasten). Er habe erst gemerkt, wie überrissen dieses sei, als die Profile bereits gestanden hätten. Und weil auch bis zum Schluss nicht alle Einsprachen hätten bereinigt werden können, hätten sie keine andere Wahl gehabt, als das Projekt abzulehnen.

Ordentlicher Unterhalt

Hans Flückiger ist im Moment noch ratlos, wie es weitergehen soll. Er gibt zu, dass er selber überrascht war, dass das Projekt nicht durchkam. «Zukunftsprojekte haben wir derzeit aber noch keine», sagt Flückiger. «Wir lassen erst mal den Sand sich setzten, der durch den Sturm im Wasserglas aufgewirbelt wurde.» Ein Ziel sei aber sicher, bald einmal auf den Vorstand zuzugehen. ­Wegen des Projekts sei zehn Jahre lang an der Grünen nichts getan worden. «Da müssen wir jetzt ‹a d Seck›.» Grundsätzlich müsse erst mal der ordentliche Unterhalt gemacht werden.

Ob Flückiger und seine Ge­fährten mit ihrem Anliegen beim Vorstand Gehör finden, das wird sich zeigen. (Berner Zeitung)

Erstellt: 10.04.2018, 17:40 Uhr

Die Sicht der Gemeinde

Gemeindepräsident Andreas Meister sieht vor allem in der Dauer des Verfahrens einen Grund für die Ablehnung.

Der Gemeinderat hatte sich für das Projekt ausgesprochen. «Natürlich sind wir nicht begeistert», kommentiert Gemeindepräsident Andreas Meister das Scheitern. «Nun ist es halt so. Es ist ein demokratischer Entscheid.» Gerade in der Dauer des Verfahrens sieht Meister eine mögliche Erklärung für die Ablehnung. «2008 war die Mitwirkung. Mittler­weile sind zehn Jahre ver­gangen. Erst jetzt konnten die Leute abschliessend darüber befinden.» Er sagt aber auch, dass sich das Interesse an dem Projekt lange in Grenzen gehalten habe. Deshalb relativiert er auch die Kritik der Gegner, sie seien vor vollendete Tatsachen gestellt worden. Wenn die Gegner zehn Jahre später wieder mit denselben Argumenten kämen, die bereits in der Mitwirkung behandelt worden seien, bringe das nichts mehr. Meister gibt zudem zu bedenken, dass ein von Bund und Kanton sub­ventioniertes Projekt nun mal gewisse Vorlagen erfüllen müsse. Das koste viel und sei kompliziert. «Es ist tragisch, dass das Projekt abgelehnt wurde.» Schliesslich gehe es um die Sicherheit. «Irgendwann kommt ein Hochwasser und dann sagen wieder alle: Warum habt ihr nichts gemacht?» Was Meister auch Sorgenfalten in die Stirn treibt, sind die 700 000 Franken Planungskosten, die die Schwellenkorporation nun abstottern muss. Denn ohne ein beschlossenes Projekt gibt es auch dafür keine öffentlichen Gelder. «Das ist für die Korporation ein grosser Brocken.»

Im Auftrag der Gemeinde

Die Schwellenkorporation kümmert sich im Auftrag der Gemeinde um die Wasserbaupflichten in Lützelflüh. Mit­glieder der Korporation sind alle Grundeigentümer. Alle Unterhaltsarbeiten und Verbauungen, die einen Betrag von 100'000 Franken übersteigen, muss die Versammlung genehmigen. Jedes Mitglied hat nur eine Stimme. Die Schwellenkorporation verfügt über ein Budget von rund 250'000 Franken. Dieses wird zum einen aus der Schwellensteuer der Grundeigentümer, zum an­deren von der Gemeinde mit 100'000 Franken gespeist. Im Vorstand sitz auch ein Mitglied des Gemeinderats – jedoch nur in beratender Funktion und ohne Stimmrecht.

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