Kaltacker

Luegarena: Es bleiben sechs Monate für den Rückbau

KaltackerDie Luegarena muss verändert werden: Für die Metallträgerkonstruktion und deren Dach vor dem Landgasthof auf der Lueg fehlt die ­nötige Bewilligung. Das Bundesgericht hat in letzter Instanz über den Fall entschieden.

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Ein Teil der Luegarena in Kaltacker ist nicht rechtens gebaut worden – es fehlte die nötige Baubewilligung für die Dachkons­truktion. Zu diesem Schluss kommt das Bundesgericht.

In ihrem Urteil ordnen die Lausanner Richter den Rückbau der Metallträgerkonstruktion und deren Dach innert sechs ­Monaten an. Die Arena besteht seit mehreren Jahren und dient als Schwingplatz und Bühne für kulturelle Veranstaltungen. Bei Regen kann eine wetterfeste Plane über die Anlage gezogen werden.

Ob nach diesem Urteil auch künftig Anlässe wie die Andrew Lloyd-Webber-Gala im vergangenen Sommer oder das für dieses Jahr geplante Musical «Moulin Rouge» durchgeführt werden können, ist damit fraglich.

Eigentlich ein Schwingplatz

Das Urteil möge streng erscheinen, schreibt das Bundesgericht in seiner am Mittwoch publizierten Begründung. Der Abbruch verursache bedeutende Kosten. Doch ein Vergleich der Pläne, die dem ursprünglichen Bauvorhaben zugrunde lagen, und jenen des nachträglichen Gesuchs mit der tatsächlichen Konstruktion zeigten, «dass die vorgenommene Abweichung vom Bewilligten sehr erheblich ist».

Als Nutzung sei ausserdem lediglich ein Schwingplatz angegeben. Die erstellte Konstruktion ermögliche aber eine viel weiter reichende Nutzung. Schliesslich führt die höchste Schweizer Gerichtsinstanz aus: «Unter diesen Umständen ist es nicht bundesrechtswidrig, wenn die Vorinstanz dem öffentlichen Interesse mehr Gewicht beigemessen hat als den privaten Interessen der Beschwerdeführerin und die Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands verlangt hat.»

Die Bewilligung überschritten

Dem ganzen Projekt zugrunde lag ein Unfall am Lueg-Schwinget von 2010. Damals war ein Teil der mobilen Tribüne eingestürzt. Menschen kamen jedoch nicht zu Schaden. Liegenschaftsbesitzer Jörg Moser liess daraufhin für etwa 600 000 Franken eine fixe ­Tribüne bauen.

Die mit dem Bau betraute Generalunternehmung reichte Anfang 2013 bei der Gemeinde Heimiswil ein Baugesuch ein. In diesem Gesuch ging es um den Bau der Tribüne und des Schwingplatzes in der Landwirtschaftszone sowie das Vordach, das saniert werden sollte. Im März 2013 bewilligte Heimiswil das Baugesuch. Die Luegarena wurde gebaut und ist seither in Betrieb.

Einige Monate später meldete sich die Gemeinde bei den Bauverantwortlichen, weil mit der errichteten Metallkonstruktion die Baubewilligung überschritten worden sei. Daher brauche es ein Projektänderungsgesuch. Die Bauherrschaft stellte daraufhin der Gemeinde neue Planunterlagen zu.

Doch dann wurde das Gesuch in der Hoffnung auf Eis gelegt, dass das Baugrundstück in die Hotelzone eingezont und damit andere Auflagen gelten werden. Erst im Januar 2016 kam das Verfahren wieder aufs Tapet. In der Folge verweigerte der Kanton aber seine Zustimmung, weshalb auch die Gemeinde die Projektänderung abschlägig beant­wortete.

Seither ging der Fall durch alle Instanzen. Nun hat auch das Bundesgericht die Beschwerde ab­gelehnt. Der Standpunkt des ­vorinstanzlichen bernischen Verwaltungsgerichts sei ohne weiteres haltbar, hält das Bundes­gericht fest.

Auch Kritik an der Gemeinde

Ein Gesuch müsse alle für die baurechtliche Beurteilung nötigen Angaben enthalten. «Nur was aus den Plänen mit hinreichender Klarheit hervorgeht, kann von der Behörde bewilligt werden», heisst es in der Urteilsbegründung. «Im Fall von unklaren oder missverständlichen Bauplänen trägt die Bauherrschaft die Folgen.»

Der beschwerdeführenden Partei hält das Bundesgericht aber zugute, dass auch das Verhalten von Gemeinde und Kanton «an Klarheit zu wünschen übrig liess». Das Verschulden wiege deshalb weit weniger schwer als bei Bauherren, die allein aus eigenem Antrieb eine Baubewilligung missachteten. (tg/flo)

Erstellt: 09.05.2018, 12:00 Uhr

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