Bundesgericht: Kettiger blitzt wegen Minarett-Streit ab

Langenthal

Keine vorsorglichen Massnahmen gegen die Minarettgegner: Anwalt Daniel Kettiger unterliegt jetzt auch vor dem Bundesgericht.

Anwalt Daniel Kettiger blitzte auch vor Bundesgericht ab.

Anwalt Daniel Kettiger blitzte auch vor Bundesgericht ab.

(Bild: zvg)

Dominik Balmer@sonntagszeitung

Noch immer ist unklar, ob der Moscheeturm der islamischen Glaubensgemeinschaft in Langenthal gebaut werden kann. Das bernische Verwaltungsgericht will seinen Entscheid zum Bau des Minaretts noch dieses Jahr fällen. Wie auch immer der Entscheid ausfallen sollte – fast sicher ist, dass sich dereinst das Bundesgericht mit dem Minarettbau befassen muss.

Einen ersten Entscheid auf einem Nebenschauplatz des Minarettstreits haben die Lausanner Bundesrichter jetzt bereits gefällt. Sie traten auf eine Beschwerde von Daniel Kettiger, dem Anwalt der Langenthaler Muslime, nicht ein, und entschieden somit zugunsten der Minarettgegner, die sich im Komitee gegen die strategische Islamisierung (KSIS) und im Komitee Stopp Minarett organisieren.

Angefangen hatte der Streit vor etwas mehr als einem Jahr. Auf der Internetplattform «Weblaw» veröffentlichte Kettiger einen «Jusletter». In diesem Papier kommt er zum Schluss, dass bei der Umsetzung der Anti-Minarett-Initiative noch zahlreiche Fragen offen seien. Im November 2010 hatte das Stimmvolk die Initiative angenommen. Kettiger monierte, mit der Initiative werde Rechtsmissbrauch betrieben, sie hätte «als ungültig erklärt werden müssen».

Schon vor Regionalgericht abgeblitzt

Das liessen die Minarettgegner nicht auf sich sitzen. Sie reagierten mit einer Art Gegengutachten, das sie auf der Komiteewebsite Ksis.ch veröffentlichten. Verfasser des Papiers war der Zürcher Orientalist und Historiker Heinz Gstrein. Er unterstellte Anwalt Kettiger, dass er zur Ungesetzlichkeit ermuntere und die Scharia hierzulande schleichend einbringen wolle.

Als Kettiger von dem Schreiben erfuhr, reichte er Anzeige wegen unlauteren Wettbewerbs und Persönlichkeitsverletzung ein. Gleichzeitig verlangte er vorsorgliche und superprovisorische Massnahmen: Der Artikel von Gstrein solle vom Netz genommen werden. Nach dem Regionalgericht Emmental-Oberaargau blitzte Kettiger nun auch vor dem Bundesgericht ab.

Berner Zeitung

Diese Inhalte sind für unsere Abonnenten. Sie haben noch keinen Zugang?

Erhalten Sie unlimitierten Zugriff auf alle Inhalte:

  • Exklusive Hintergrundreportagen
  • Regionale News und Berichte
  • Tolle Angebote für Kultur- und Freizeitangebote

Abonnieren Sie jetzt